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Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

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Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

108, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weltkulturerbe Schwerin – Erbe und Auftrag zugleich +++

Anlässlich des heutigen Empfangs der Wissenschaftsministerin in der Orangerie des Schweriner Schlosses zur Feier der Ernennung des Schweriner Residenzensembles zum Weltkulturerbe erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es mutet schon etwas bizarr an, wenn die baulichen und künstlerischen Zeugnisse einer Ära, die man ansonsten verkürzend als reaktionär verunglimpft, heute als politische Bühne nur zu gerne genutzt werden. Dabei ist das über Krieg und Sozialismus erhalten gebliebene Gebäudeensemble ohne Widerspruch ein schützenswerter Ausdruck von Baukultur, jedoch bleibt ein fader Beigeschmack haften in Anbetracht der Erkenntnis, dass seit Mitte des 20. Jahrhunderts die Kulturleistung, insbesondere im baulichen Sinne, kaum noch [...]

3107, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarktzahlen: Wenig Arbeit und weniger Anreize zu arbeiten +++

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mecklenburg-Vorpommern und die Debatte um die Streichung von Bürgergeld erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:  „Die hauptursächliche wirtschaftliche Talfahrt ist hausgemacht. Hohe Energie- und Spritpreise, gestiegene Arbeitgeberkosten, eine massive Abgabenlast und die überbordende Bürokratie belasten die Arbeitgeber und lassen sie vor Investitionen und Anstellungen zurückscheuen. Zusätzlich sinkt die Konsumlaune, wenn immer mehr Bürger jeden Cent zweimal umdrehen müssen. Die Lösungen sind starke Kürzungen bei Steuern und Abgaben sowie eine deutliche Entschlackung bürokratischer Richtlinien und nicht zuletzt ein Bildungssystem, welches den Deutschen wieder hartes fachliches Wissen statt bloßer ‚Kompetenzen‘ vermittelt. Gleichzeitig werden mit dem [...]

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