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Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

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Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

1809, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Federau: Fachliche Lösungen statt politischer Fehlentscheidungen +++

Zur heutigen auswärtigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Petra Federau: „Zunächst besuchte der Ausschuss das Diakoniewerk Neues Ufer und erhielt spannende Einblicke in die Geschichte und die wichtige Arbeit zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen. Im Anschluss lernte die Delegation die Helios Akutklinik für Frührehabilitation in Leezen besser kennen. Es wurde eindrucksvoll gezeigt, welche entscheidende Lücke diese Klinik in der Patientenversorgung schließt. Patienten aus der halben Bundesrepublik werden hier erfolgreich durch ein engagiertes Team behandelt. Wir danken den Verantwortlichen und Mitarbeitern für die offenen Einblicke und Gespräche. Besonders schätzen wir die klaren Worte, mit denen auf die Probleme der [...]

1709, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anti-AfD-Erziehungsfernsehen: „Die 100“ ist lupenreine Propaganda +++

In der gestrigen ARD-Sendung „Die 100 – was Deutschland bewegt“ wurde über die Frage befunden, ob die AfD gefährlich sei. Wie sich herausstellte, spielten in der Sendung gecastete Laiendarsteller mit; unter anderem verkörperte einer einen Pfarrer bei ‚Tatort‘ und einen Kandidaten bei ‚First Dates‘. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Sudel-Ede wäre vor Neid erblasst. Die AfD wurde nicht nur unterschwellig durch Tonfall und Mimik, sondern auch ganz offensichtlich durch Überspitzung und Einseitigkeit verächtlich gemacht. Das ist Erziehungsfernsehen und muss vor den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg klar als Versuch der Einflussnahme gewertet werden. Das Sahnehäubchen [...]

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