2024 Startseite2023-11-03T14:52:04+01:00

Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

Jetzt Mitglied werden!

Weil wir die Heimat unserer Kinder schaffen!
Wir wollen unseren Kindern und Enkeln ein gutes Leben
in ihrer Heimat ermöglichen.

Dafür braucht es Dein Engagement.

Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

2409, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Herrichtung der geplanten Großunterkunft in Dabel kostet fast 11 Millionen Euro! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion betragen die Gesamtkosten für die Herrichtung und Finanzierung der Investitionskosten in der geplanten Gemeinschaftsunterkunft in Dabel ca. 10,9 Millionen Euro. Seit Bekanntwerden der Pläne für Dabel stieß das Vorhaben des Landkreises bereits auf sehr viel Widerspruch in der Region und wurde von der Gemeindevertretung abgelehnt. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:  „Während in unseren Kommunen aufgrund haushaltspolitischer Prognosen zukünftige Investitionen immer schwieriger werden, wollen sich Land und Landkreis mal eben eine riesige Asylunterkunft mit Kosten von fast 11 Millionen Euro leisten. Was sollen dazu hart arbeitende Mittelständler, [...]

2309, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensuserhebung 2022 wird die Kommunen hart treffen. Laut Landesregierung sind Widersprüche dagegen und Abminderungshilfen durch das Land nicht vorgesehen +++

Zu einer Kleine Anfrage zu Auswirkungen der Zensuserhebung auf die Kommunen in MV erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Finanzausschussmitglied der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Zensuserhebung 2022 wird viele Kommunen hart treffen. Denn nach Auskunft der Landesregierung ist anders als 2011 kein Widerspruch gegen den Zensus-Feststellungsbescheid möglich. Auch Übergangsregelungen und Abmilderungshilfen sind besonders für Kommunen mit geringerer Einwohnerzahl seitens der Landesregierung nicht vorgesehen. Ein Unding, wenn man bedenkt, wie weit die aktuellen Zahlen von den Melderegistern der Kommunen abweichen und wie viel Kritik es bereits an der fragwürdigen Erhebung – Stichprobenartige Erhebungen werden einfach hochgerechnet. – seitens der Kommunen gibt. [...]

Unterstützen Sie uns.
Vielen Dank für Ihre Spende.

Spenden und Mitgliedsbeiträge für die Alternative für Deutschland sind als Spenden an eine politische Partei nach §34g EStG in besonderem Maße steuerlich begünstigt. Bis zu einer Obergrenze von 1650 € für Alleinstehende / 3300 € für Ehepaare sind Ihre Spenden steuerlich absetzbar.

Bitte geben Sie auf der Überweisung Ihre vollständige Adresse an, damit wir Ihnen eine Spendenquittung zukommen lassen können.

Spendenkonto

Empfänger: AfD MV
IBAN: DE13 1405 2000 1713 8222 17
BIC: NOLADE21LWL
Bank: Sparkasse Mecklenburg-Schwerin

Nach oben