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Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

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Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

3005, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demokratisch nicht legitimierte Nebengremien schaden dem Ansehen des Landtages +++

Laut eines Artikels der Jungen Freiheit existiert vor den regulären Sitzungen des Ältestenrates eine institutionalisierte Vorbesprechung der Fraktionen der SPD, Linken, Grünen, CDU, FDP. Mit in dieser Runde sitzt auch der Landtagsdirektors Armin Tebben. Eine Einladung zu diesen regelmäßigen Runden erging an alle Fraktionen außer der AfD. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Ältestenrat ist ein in der Landesverfassung und in der Geschäftsordnung des Landtages festgeschriebenes Gremium. Es ist ein Skandal, wenn die anderen Fraktionen den Ältestenrat durch weder vorgesehene noch demokratisch legitimierte Nebengremien überflüssig machen, da die Anträge und Abstimmungsverhalten zuvor abgesprochen wurden. Noch befremdlicher [...]

2905, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Masken-Affäre: Korruption, Missmanagement und Milliardenverschwendung – Das düstere Kapitel der deutschen Pandemie-Politik +++

Die Corona-"Pandemie" hat in Deutschland eine beispiellose Kaskade von Skandalen ans Licht gebracht. Skrupellose Politiker und Geschäftemacher nutzten die Krise, um ihre Taschen zu füllen, während Millionen von Bürgern unter den drakonischen Maßnahmen litten. Was als gesundheitliche Notwendigkeit verkauft wurde, entpuppte sich als schamloser Selbstbedienungsladen. Die Bevölkerung wurde betrogen, Familien und Kinder wurden psychisch zermürbt, während die Eliten ihre Villen und Sportwagen bezahlten. Es ist höchste Zeit, die Wahrheit aufzudecken. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes: „Am 10. März 2020 traf sich Gesundheitsminister Jens Spahn mit Medizinprodukteherstellern, um die Beschaffung von Schutzausrüstung zu besprechen. Doch statt eines strukturierten [...]

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