2024 Startseite2023-11-03T14:52:04+01:00

Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

Jetzt Mitglied werden!

Weil wir die Heimat unserer Kinder schaffen!
Wir wollen unseren Kindern und Enkeln ein gutes Leben
in ihrer Heimat ermöglichen.

Dafür braucht es Dein Engagement.

Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

3005, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz ist gescheitert: Jetzt soll FFF helfen +++

In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde unter anderem bekannt, dass die Landesregierung bei den Verhandlungen zur kommenden Novelle des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes Vertreter von Fridays for Future als einzige Jugendvertretung in ihre Workshops eingeladen hatte. Staatssekretärin Jesse gab auf Nachfrage zu, dass diese Entscheidung rein aus politischen Gründen getroffen wurde. Zu diesen Vertretern konnten keinerlei Kompetenzen benannt werden. Zudem ist die geplante finanzielle Entschädigung der Kommunen gescheitert. Martin Schmidt, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, äußert sich dazu wie folgt: „Es ist schlichtweg inakzeptabel, dass die Landesregierung in einer so wichtigen Angelegenheit wie der Novelle des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes [...]

3005, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gähn-Smiley beim NDR zeigt arrogante Doppelmoral im öffentlich-rechtlichen Rundfunk +++

Unter dem Wunsch eines Nutzers, dass der NDR über „Messermänner, Drogenhändler, Mörder und Vergewaltiger“ berichte, postete der Sender ein Gähn-Smiley. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie weit sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk von den Sorgen und Bedürfnissen der Bürger entfernt hat. Anstatt auf berechtigte Anliegen einzugehen und ernsthafte Diskussionen über die Sicherheit in unserem Land zu führen, reagiert der NDR mit einem Gähn-Emoji – einer respektlosen und arroganten Geste. Das ist eine Schande und eine Beleidigung für all jene, die sich um die Sicherheit ihrer Familien und Gemeinschaften sorgen. Es [...]

Unterstützen Sie uns.
Vielen Dank für Ihre Spende.

Spenden und Mitgliedsbeiträge für die Alternative für Deutschland sind als Spenden an eine politische Partei nach §34g EStG in besonderem Maße steuerlich begünstigt. Bis zu einer Obergrenze von 1650 € für Alleinstehende / 3300 € für Ehepaare sind Ihre Spenden steuerlich absetzbar.

Bitte geben Sie auf der Überweisung Ihre vollständige Adresse an, damit wir Ihnen eine Spendenquittung zukommen lassen können.

Spendenkonto

Empfänger: AfD MV
IBAN: DE13 1405 2000 1713 8222 17
BIC: NOLADE21LWL
Bank: Sparkasse Mecklenburg-Schwerin

Nach oben