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Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

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Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

3105, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Entschwärzte RKI-Protokolle entzaubern den Mythos: „Schwurbler“ hatten von Anfang an Recht +++

Zu den entschwärzten RKI-Protokollen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Ära der ‚Corona-Pandemie‘ wird als düsteres Kapitel der Nachkriegszeit eingehen – nicht aufgrund des Virus selbst, sondern wegen der unheiligen Allianz aus vermeintlicher Wissenschaft (wie dem RKI, dem Expertenrat oder den Krisenstäben), politischer Machenschaften und willfährigen Medien. Von ‚Schwurblern‘ bis hin zu ‚Aluhüten‘ oder gar ‚Reichsbürgern‘ reichte die Schmähpalette gegen jene, die das vorherrschende Maßnahmenregime in Frage stellten. Selbst die AfD, die sich im Parlament für bürgerliche Freiheiten und körperliche Unversehrtheit einsetzte, wurde als Störenfried gebrandmarkt und mit allen Mitteln bekämpft. Nach zahllosen politischen Verrenkungen [...]

3105, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer zum Messerangriff in Mannheim: Angriff auf unsere Werte +++

Zum Messerangriff auf dem Islamkritiker Michael Stürzenberger erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der schreckliche Vorfall auf dem Mannheimer Marktplatz, bei dem der Islamkritiker Michael Stürzenberger und ein Polizist brutal mit einem Messer attackiert wurden, ist ein alarmierendes Zeichen für die Gefahren, die unsere Gesellschaft bedrohen. Auch wenn die genauen Details des Angreifers noch unklar sind, lässt die Art des Angriffs darauf schließen, dass es sich um einen Islamisten mit Migrationshintergrund handeln könnte. Dieser Angriff auf Michael Stürzenberger ist nicht nur ein Angriff auf eine Person, sondern ein Angriff auf unsere gesamte Demokratie und die Werte, die sie schützt. [...]

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