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Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

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Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

2210, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kostenexplosion bei Klassenfahrten +++

Für Klassenfahrten gingen die Kosten massiv in die Höhe, so dass immer mehr Familien Schwierigkeiten damit haben, ihre Kinder teilnehmen zu lassen. Das Bildungsministerium vertröstet – mit neuen Fördermitteln, allerdings für Gedenkstättenfahrten. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:  „Gedenkstättenfahrten sind keine Klassenfahrten; sie folgen politischen Zielstellungen. Daher kompensieren neuerliche Zuschüsse dafür nicht die Schwierigkeiten, die Elternhäuser mit der Finanzierung der Klassenfahrten ihrer Kinder haben. Solche Ausflüge sind für Heranwachsende prägend und für das Zusammenwachsen der Klassenverbände immens wichtig. Die Überschrift der Pressemitteilung des Bildungsministeriums ‚Keine Einschränkungen bei Klassenfahrten‘ ist irreführend! Denn es gibt erhebliche finanzielle Schwierigkeiten für [...]

2210, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr Schulschwänzer – Zeichen für wachsende Frustration? +++

Die Zahl notorischer Schulschwänzer steigt. Für das Schuljahr 2023/2024 verzeichnet das Bildungsministerium 372 Fälle, in denen Schulämter Verfahren wegen Schulabsentismus geführt haben. Im Schuljahr davor waren es 306. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:  „Wenn die Zahl der Schulschwänzer steigt, zeigt dies, dass die Schule eben nicht nur ein Ort kindlicher Glückseligkeit ist, für den sie sich aus politischen Motiven stets ausgibt. Dabei bescheinigt schon die Literaturgeschichte der Schule, dass sie – bei allem, woran wir uns als frühere Schüler gern erinnern – immer auch ein Ort der Frustration und der seelischen Verletzungen ist. Gerade gegenwärtig! Noch [...]

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