Leif-Erik Holm, MdB: +++ Lassen uns vom Verfassungsschutz nicht mundtot machen +++
Zur Verfassungsschutz-Entscheidung des OVG Münster teilt der Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm mit: „Das Vorgehen des Verfassungsschutzes bleibt falsch und ungerechtfertigt. Daran ändert auch die heutige Entscheidung aus Münster […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsschutz verunglimpft AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt: Offen über eine Auflösung der Behörde nachdenken! +++
Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat gerade bekannt gegeben, dass sie den gesamten Landesverband der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ einstuft. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Vorgehen des Verfassungsschutzes ist politisch motiviert +++
Der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, weist die Vorwürfe des Verfassungsschutzes gegen die Junge Alternative (JA) entschieden zurück. „Mit seiner neuesten Einstufung zeigt der Verfassungsschutz einmal mehr, dass er […]
AfD Mecklenburg-Vorpommern:+++ Holm/Kramer: Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ ist skandalös! +++
Laut Medienberichten hat Verfassungsschutz hat die AfD als bundesweiten „Verdachtsfall“ eingestuft. Dazu erklären der Landesvorsitzende der AfD, Leif-Erik Holm, und der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag, Nikolaus Kramer: „Die […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ VS-Skandal: Kommission durch Experten der Opposition verstärken! +++
Zur von Innenminister Torsten Renz für Anfang Februar verkündeten Einsetzung einer Expertenkommission über die Missstände im Landesamt für Verfassungsschutz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Der Verfassungsschutz hat durch die […]