AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einstellung aus mangelndem Tatverdacht: Ende des Ermittlungsverfahrens zu „Nordkreuz“ +++
Zum Ende des Ermittlungsverfahrens gegen die „Nordkreuz“-Gruppe erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss Paul Timm: „Auch mit Einstellung des Verfahrens, aus mangelndem Tatverdacht, bleibt uns der Sachverhalt erhalten. Wir […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ NSU-PUA: Arbeitsbeschaffungsmaßnahme ohne Erkenntnisgewinn+++
Zum Antrag der Regierungskoalition, einen neuen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten einzusetzen, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Ergebnisse des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in der vergangenen Legislaturperiode […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ NSU-Untersuchungsausschuss: Datenschutz ja – aber nicht für Polizisten? +++
Die Fraktion Die Linke veröffentlichte eine NSU-Informationsbroschüre, in welcher Beamte der Landespolizei mit Klarnamen stehen. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der AfD Fraktion Prof. Dr. Ralph […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ NSU-Untersuchungsausschuss: +++AfD-Fraktion erhöht Druck zur Aufklärung der Rolle des Verfassungsschutzes +++
Die Aufklärung der Geschehnisse rund um den NSU steht zum morgigen NSU-Ausschuss im Landtag ganz im Zeichen der AfD. Zu unseren 11 eingereichten Beweisanträgen erklärt der Obmann des NSU-Ausschusses Bert […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ NSU-Untersuchungsausschuss: AfD-Fraktion erhöht Druck zur Aufklärung der Rolle des Verfassungsschutzes +++
Die Aufklärung der Geschehnisse rund um den NSU steht zum morgigen NSU-Ausschuss im Landtag ganz im Zeichen der AfD. Zu unseren 11 eingereichten Beweisanträgen erklärt der Obmann des NSU-Ausschusses Bert […]