AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gekommen um zu bleiben: Wölfe wie einheimische Tierarten behandeln +++
Zu der vom Agrarministerium veröffentlichten Übersicht über die Ausbreitung der Wölfe in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der umwelt- und naturschutzpolitische Sprecher der AfD Fraktion Thore Stein: „Mecklenburg-Vorpommern ist seit vielen Jahren ein etabliertes Wolfshabitat. Der immer lauter werdende Ruf nach einer standortangepassten Regulierung der Wolfsbestände wurde stets mit der Behauptung zurückgewiesen, dass der gute Erhaltungszustand noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Finanzpolitische Initiative „Denkmalschutz“ +++
Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert den Erhalt und die Sanierung von Kultur- und Baudenkmälern. Die Höhe dieser Förderung liegt seit mehr als 10 Jahren bei konstant 2 Millionen Euro pro Jahr. In Anbetracht der massiven Steigerung der Baukosten (und somit auch der Sanierungskosten) ist die „Reichweite“ der Fördermittel immer geringer geworden. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion reicht Klage gegen Hotspot-Regelung ein +++
Die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag hat heute beim Oberverwaltungsgericht in Greifswald Klage gegen die Corona-Verordnung der Landesregierung eingereicht, welche das Bundesland flächendeckend zum Corona-Hotspot erklärt. Es handelt sich dabei um einen Antrag auf Normenkontrolle und das entsprechende Eilrechtsverfahren. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Klage wird aller Voraussicht nach erfolgreich sein. Es […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dringlichkeitssitzung: Fünf Minister fehlen! +++
Zur Dringlichkeitssitzung des Landtages, die auf Vorschlag der Landesregierung am heutigen Donnerstag stattfindet, fehlen fünf Minister der Landesregierung. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Dass derart viele Vertreter der Landesregierung bei der Plenarsitzung fehlen ist eine Missachtung des Parlaments – zumal die Regierung den Termin auch noch selbst vorgeschlagen hat. Finanzminister Geue […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regierungskoalitionen wollen AfD als Opposition unterm Vorwand einer klaren Linie gegen Rechtsextremismus bekämpfen +++
Die Regierungsfraktion legt für das Aprilplenum des Landtages einen Antrag vor, in dem sie die AfD unter Generalverdacht gestellt wissen will. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Die Regierungsfraktionen betonen in ihrem Antrag sehr salbungsvoll, dass gegenseitiger Respekt, Vielfalt und Demokratie für Mecklenburg-Vorpommern konstituierende Merkmale einer friedfertigen und solidarischen Gesellschaft wären. Nicht […]