AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausweisung von roten Gebieten: Bald auch Bauernproteste in Deutschland? +++
Seit Tagen rumort es in Teilen der Niederlande. Aufgebrachte Landwirte demonstrieren gegen den Niedergang ihrer Branche und legen Teile des Landes lahm. Hintergrund sind stark verschärfte Umweltauflagen. Am 8. Juli 2022 hat der Bundesrat der neuen Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Abgrenzung der roten (nitratbelasteten) und gelben (phosphorbelasteten) Gebieten zugestimmt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nasse Landwirtschaft in MV – Minister Backhaus geht mit seinem Projekt baden +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Paludikultur“ muss das zuständige Ministerium zugeben, dass die wirtschaftliche Bedeutung, dieser von Minister Backhaus wie eine Monstranz vor sich hergetragene Form der Landwirtschaft vollkommen bedeutungslos ist. Dazu erklärt der naturschutzpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Minister Backhaus hat ganze Landstriche versenkt, Kulturlandschaften unter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asbest in Schulen und Kitas: Landesregierung offenbar vollkommen ahnungslos +++
Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Asbestbelastung in Schulen und Kindertagesstätten lässt aufhorchen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist mehr als irritierend, dass das Bildungsministerium keinerlei Kenntnisse darüber hat, in welchen Schulen und Kindertagesstätten in Mecklenburg-Vorpommern noch asbesthaltige Materialien verbaut sind. Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass gerade […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thore Stein: Deutsche Bevölkerung ist 1945 nicht einfach „gegangen“ +++
Während der heutigen Debatte zum Antrag von SPD und Linke zur „grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Polen“ ließ sich der Vorpommern-Staatssekretär Heiko Miraß zu einer äußerst fragwürdigen Formulierung hinreißen. Im Zusammenhang mit dem Bevölkerungsaustausch in den ehemaligen deutschen Ostgebieten nach dem Zweiten Weltkrieg sprach Herr Miraß davon, dass die deutsche Bevölkerung „gegangen sei“. Dies konnte der parlamentarische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaneutrale Landesverwaltung ist völlig unrealistisch +++
Zu den Plänen einer klimaneutralen Landesverwaltung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mehr als ein Drittel der gegenwärtigen CO2-Emissionen der Landesverwaltung stammen aus der Beheizung der landeseigenen Gebäude. Um diesen Anteil signifikant zu senken, müsste die Beheizung der Liegenschaften durch erneuerbare Energien erfolgen. Aufgrund der baulichen Besonderheiten, bedingt durch Historie, Denkmalschutz und Gebäudegröße, […]