AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Leere Worte statt Taten – Backhaus’sche Forderungen nach Wassermanagement scheitern an maroder Infrastruktur +++
Minister Backhaus fordert in Anbetracht der seit Wochen anhaltenden Niederschläge die Zurückhaltung des Niederschlagwassers in der Landschaft. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Wer Wasser aufstauen will braucht funktionierende Stauwehre. Daher scheint die neunmalkluge Aufforderung des Agrarministers zur Zurückhaltung der Winterniederschläge in der Fläche durchaus verwunderlich, musste sein Ministerium doch erst vor […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkmalschutz ist mehr als nur Schwerin – Bewerbung zum Weltkulturerbe kann nur ein Baustein sein +++
Zur heutigen Übergabe der Bewerbungsunterlagen der Stadt Schwerin als UNESCO-Weltkulturerbe erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Es ist begrüßenswert, dass die Stadt Schwerin sich mit dem Residenzensemble der Großherzöge um den Status als Weltkulturerbe bewirbt. Für die Stadt birgt diese hoffentlich erfolgreiche Bewerbung große Chancen für den Tourismus und die städtische Entwicklung. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Land möchte dem Windenergieausbau sowohl Wald als auch Bodendenkmäler opfern! +++
Im heutigen Wirtschaftsausschuss entbrannte eine hitzige Debatte über das 2,1 Prozent-Ziel für Windenergieanlagen und wie die Landesregierung gedenkt, dieses umzusetzen. Hierbei wurde deutlich, dass der momentane Arbeitsstand mehr als wage ist. So möchte die Landesregierung hierfür den Wald öffnen und gegebenenfalls auch die Schutzräume um Bodendenkmäler aufweichen, jedoch ohne diese in Gänze erfasst zu haben. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausbau der Windenergie: Expertenanhörung war vernichtend für Gesetzesvorhaben +++
Zur Expertenanhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zuständigkeit zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern“ im heutigen Agrarausschuss erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Kritik der Verbände in der heutigen Anhörung war vernichtend für das Gesetzesvorhaben der Rot-roten Regierung. Von den Vertretern wurde zum Ausdruck gebracht, dass das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ (Energie)Spar-Appelle und Staatskarossen: Das passt nicht +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion stehen Mitgliedern der Landesregierung ein Audi A8, zwei Audi A6, zwei BMW 7er, ein BMW 5er und zwei Mercedes-Benz E-Klassen zur Verfügung. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Richtig ist, dass Regierungsvertretern leistungsstarke und zuverlässige Fahrzeuge zur Verfügung stehen müssen. Mecklenburg-Vorpommern ist […]