AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Suchtbericht 2023: Starke Familien sind die beste Prävention +++
Zum neuen Suchtbericht der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen und der Landespressekonferenz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Rot-Rot geht erschreckend leichtfertig mit der Suchtgefahr des Cannabiskonsums um. Es ist ein eindeutiges Warnsignal, wenn immer mehr Bürger Beratungsangebote aufgrund zwanghaften Kiffens annehmen. Die Legalisierungspläne des Bundes sind deshalb kontraproduktiv. Die FDP schlug sogar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hilfsfonds dringend benötigt, um Krankenhauspleiten abzuwenden +++
Nach der Insolvenz der Warnow-Kliniken droht mit dem Kreiskrankenhaus in Demmin eine weitere Krankenhaus-Insolvenz. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die eklatante Unterfinanzierung unserer Krankenhäuser muss beendet werden. Ein weiteres Warten bis Minister Lauterbach seine groß angekündigte Krankenhausreform auf die Reihe bekommt, ist unverantwortlich. Kliniken leiden stark unter den gestiegenen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gemeinnützige Hetze gegen die Opposition? Wie Sozialverbände ihre Stellung missbrauchen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anhebung des Mindestlohnes in der Pflege ist reine Wählerverarschung – die wahren Probleme liegen woanders +++
Das Bundesarbeitsministerium will eine Empfehlung der Pflegekommission umsetzen und den Mindestlohn in der Pflege in zwei Stufen bis 2025 anheben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Anhebung des Mindestlohnes im Bereich der Pflege ist nichts anderes als Augenwischerei der Bundesregierung. Pflegekräfte werden schon jetzt weit über dem zukünftigen Mindestlohn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Digital Services Act: Zensur und Internetkontrolle aus Brüssel +++
Mit dem Digital Service Act, soll sogenannte Hassrede schneller aus dem Internet verschwinden. Der Digital Service Act verpflichtet die großen Anbieter dazu, die Inhalte zu prüfen und „Hass und Hetze“ zu entfernen. Bei Nichteinhaltung drohen hohe Geldstrafen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Mit dem neuen Vorstoß aus Brüssel wird […]