AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesrat lässt Lauterbach gewähren – Cannabis-Gesetz wird wohl kommen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Apotheker sind alarmiert – Lauterbach gefährdet Apotheken +++
Der Deutsche Apothekertag hat zum Streik gegen Bundesminister Lauterbach aufgerufen. Apothekenverbands-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening spricht gar davon, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach die ‚sichere Arzneimittelversorgung der Menschen gefährdet‘. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Verantwortungslosigkeit und Undankbarkeit, sind die Worte, die unsere Apotheker gerade für unseren Gesundheitsminister finden. Zurecht! Die Absichten des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel schafft weitere Doppelstrukturen – Kindergrundsicherung ist nicht mehr als ein teures Bürokratiemonster +++
Die Einigung der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung führt auch nach Auffassung des Deutschen Landkreistages zu mehr Bürokratie. Der Präsident, Reinhard Sager, kritisiert richtigerweise die Schaffung neuer unnötiger Behördenstrukturen und paralleler Anlaufstellen für Familien. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Dieses Gesetz hilft Familien nicht. Die Landkreise stehen jetzt vor steigenden Kosten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rettung der Frühchenstation in Neubrandenburg – SPD hatte es von Anfang an in der Hand +++
Der Petitionsausschuss des Bundestages votierte einstimmig dafür, den Petitionsantrag zur Rettung der Frühchenstation im Neubrandenburger Klinikum im Plenum zu behandeln. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Beschluss ist wichtig und richtig, täuscht aber über eine wichtige Tatsache hinweg. Sowohl im Bund als auch im Land Mecklenburg-Vorpommern regiert die SPD. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhäuser müssen liquide gehalten werden! – Landesregierung schläft! +++
Zum heutigen bundesweiten Aktionstag „Rettet unsere Krankenhäuser“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung ist von oberster Priorität. Doch die steigende Inflation und das Fehlen eines angemessenen Finanzausgleichs setzen die Existenz vieler Kliniken aufs Spiel. Diese Einrichtungen stehen vor erheblichen finanziellen Belastungen, die […]