AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jahresbericht des LAGUS ist Schönfärberei +++
Zur Vorstellung des Jahresberichts des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lagus) erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im Jahresbericht, der sich zu einem großen Teil der Corona-Politik widmet, findet sich nirgends eine kritische Auswertung der einzelnen Maßnahmen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit. Dabei wäre gerade das in der Rückschau von großem Wert. Offenbar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheitswirtschaft: Viel Lärm um Nichts +++
Zur 17. Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Coronathematik überschattet den gesamten Gesundheitssektor und legt gleichzeitig die Probleme offen, welche seit Jahren unangetastet bleiben. Sich auf den ‚Corona-Herbst‘ zu fixieren, während andere Länder einen deutlich entspannteren Umgang mit Corona pflegen, verstellt den Blick auf dringend […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 9-Euro-Ticket: Werden Hartz-IV-Empfänger zu Kasse gebeten? +++
Laut dem Informationsportal HartzIV.org können die Jobcenter die Differenzbeträge der regulären Schülerfahrkarten zum 9-Euro-Ticket von Hartz-IV-Empfängern zurückverlangen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Genau das würde den Sinn und Zweck des 9-Euro-Tickets konterkarieren! Es soll doch gerade Niedriglohnempfänger und Arbeitssuchende entlasten, da diese durch die massiven Preissteigerungen am meisten leiden. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wieder planlos in den Herbst – Gesundheitsämter weiterhin schlecht aufgestellt +++
Zur aktuellen Debatte um Coronamaßnahmen im Herbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Zukunftsweisendes Gesundheitsmanagement in Deutschland scheitert nicht nur am Föderalismus. Aus dem Corona-Chaos haben Landes- wie Bundesregierung offenbar nichts gelernt. Dies zeigt die Unfähigkeit, die Behörden weiterzuentwickeln. Dies mag auch zunehmend an ausartendenden Rechtsvorschriften und sich stetig ändernden Förder- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ungeimpfte Pflegekräfte: Minderheitenschutz nur für politisch genehme Personengruppen? +++
Rund 7600 Pflegekräfte gelten als ungeimpft. Für Sozialministerin Drese handeln diese nicht verantwortungsvoll. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Zitat Drese, ‚90 – 95 Prozent der Pflegekräfte handeln verantwortungsvoll‘ – die anderen etwa nicht? Sie sollte sich die Frage stellen, ob Sie denn verantwortungsvoll handelt. Sonst ist sie für jede […]