AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Worten müssen Taten folgen: Warnow-Klinik in Bützow um jeden Preis erhalten +++
Heute hat der Sozialausschuss bezüglich der Insolvenz der Warnow-Klinik Bützow eine nicht öffentliche Sondersitzung durchgeführt. Die AfD-Fraktion hat zudem einen Antrag eingebracht, in welchem durch einen temporären Sonderfonds finanziell notwendige Mittel bis Jahresende gesichert werden sollen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist erfreulich, dass sich alle Fraktionen darin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Suchtberatung in MV weiterhin stiefmütterlich behandelt +++
In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses wurde erneut deutlich, dass die Suchtberatung in Mecklenburg-Vorpommern trotz steigenden Bedarfes unterfinanziert ist. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Suchtberatung kostet Geld. Die Beratungsleistung ist nicht refinanzierbar und bedarf daher einer Finanzierung vonseiten des Landes und der Kommunen. So wichtig dieses Thema ist, so […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung in Erklärungsnot vor Landessportbund und Bürgern in MV +++
An der heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sport nahm die Staatssekretärin des Hauses, Sylvia Grimm, in Vertretung für die eigentlich das Ressort verwaltende Ministerin Stefanie Drese teil. Hierbei negierte die Landesregierung etwaige Kürzungen der Mittel, wie es der LSB im Wortlaut nach der dpa letzte Woche noch beklagte. Hierzu erklärte die Abgeordnete Petra Federau, […]
+++ Eklat im Sozialausschuss: CDU- und SPD-Fraktion stümpert Gesetzesentwurf zurecht +++
Heute haben die Abschlussverhandlungen im federführenden Sozialausschuss zum Landesausführungsgesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Schwerin stattgefunden. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Langsam erreicht das antidemokratische und unparlamentarische Gebaren die Regierungskoalition ein noch nie da gewesenes Ausmaß! Wieder einmal wird die Opposition völlig übergangen und auf ‚Teufel komm raus‘ […]