AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonderbericht des Landesrechnungshofs: Corona-Sondervermögen ist ein Reptilienfonds +++
Der Landesrechnungshof hat heute seinen Prüfungsbericht über das schuldenfinanzierte Corona-Sondervermögen MV-Schutzfonds vorgelegt. Der Landesrechnungshof übt darin deutliche Kritik an der Landesregierung. Die AfD-Fraktion sieht sich in ihrer Haltung zum MV-Schutzfonds […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Millionen aus dem Sondervermögen werden missbraucht +++
Laut Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion werden aus den Mitteln des MV-Schutzfonds Personalkosten und Investitionen der Universitätsklinik Rostock finanziert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltsentwurf 2022/2023: ‚Weiter so‘ trotz Corona-Schulden und Krieg in Europa +++
Die Landesregierung hat den Haushaltsentwurf 2022/2023 verabschiedet. Die Fraktion hat sich hierzu auf ihrer Klausur in Heringsdorf beraten: „Der anstehende Doppelhaushalt war Gegenstand der heutigen Beratungen. Im Vordergrund steht für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV Schutzfonds: Spielplätze, Begrünung, Fassadengestaltung: Alles wegen Corona +++
In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage nennt die Landesregierung Details zur Verwendung von Mitteln des MV Schutzfonds ohne Pandemiebezug. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Fast […]