AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozial, ohne rot zu werden +++
Zum Tag der Arbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Am Tag der Arbeit möchten wir uns an die Seite aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stellen und betonen: Wir sind sozial, ohne rot zu werden. Das bedeutet für uns, dass wir uns für faire Arbeitsbedingungen, gerechte Entlohnung einsetzen, gleichzeitig allerdings auch auf eine wirtschaftliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aufruhr in Rostocker Flüchtlingsunterkunft muss aufgearbeitet werden +++
Zum Polizeieinsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Rostock erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister: „Dass man beim Essen auf religiöse Sitten zu achten hat, ist durchaus richtig – völlig absurd wird es allerdings, wenn sich Migranten über Eintönigkeit der Verpflegung beschweren. Das empfinde ich geradezu als anstandslos und lässt jede zu erwartende Dankbarkeit missen. Der Vorfall sollte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltsabschluss 2022: Unverdienter Übergewinn und Strohfeuer +++
Die Koalitionsfraktionen haben heute die Verwendung des Haushaltsergebnisses 2022 i.H.v. 170 Mio. Euro beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Das Haushaltsergebnis 2022 ist ein leistungsloser Übergewinn. Die Steuereinnahmen fielen ohne Zutun der Landesregierung höher aus. Außerdem war der Mittelabfluss geringer als geplant. Die Landesregierung hat also nicht alle Programme wie geplant […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nancy Faeser dreht die Einwanderung von Fachkräften auf Links +++
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Arbeitsimmigration nach Deutschland gesteigert werden soll. Demnach sollen ausländische Arbeitskräfte zukünftig auf drei Wegen und anhand eines verworrenen und intransparenten Punktesystems ins Land kommen dürfen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der erste Weg wäre dem neuen Entwurf nach weiterhin die Zuwanderung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausbildung von Freiberuflern für Mecklenburg-Vorpommern +++
Am gestrigen Donnerstag fand im Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein Expertengespräch mit dem Landesverband der Freien Berufe e.V. statt. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitischer der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die geladenen Experten haben die anwesenden Abgeordneten eindringlich vor dem bestehenden und sich zukünftig noch drastisch verstärkenden Fachkräfteengpass in den einschlägigen Berufsfeldern gewarnt. Und noch ein weiteres trauriges […]