AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung ist Polit-Desaster für SPD +++
Zur heutigen Landespressekonferenz des Finanzministers Dr. Heiko Geue (SPD) zu den Entwicklungen um die Klimastiftung MV erklärt der Obmann der AfD-Fraktion für den PUA Klimastiftung, Michael Meister: „Der gesamte Vorgang zeugt von multiplem Versagen der Klimastiftung und der Verwaltungsorgane des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Offenkundig wurde die Klimastiftung als Rechtssubjekt mit derart heißer Nadel gestrickt, dass elementare […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbrannte Steuerunterlagen und Rechtsbeugung: Vorfall erschüttert Vertrauen in den Rechtsstaat +++
Zum Fall um möglicherweise verbrannte Steuerunterlagen der umstrittenen Klimastiftung erklärt der AfD-Obmann für den PUA Klimastiftung, Michael Meister: „Der Vorfall erschüttert das Vertrauen in den Rechtsstaat zutiefst. Eine mögliche Schadensbegrenzung kann nur durch schonungslose Aufklärung mit personellen Konsequenzen erfolgen. Die Mitarbeiterin des Finanzamtes Ribnitz-Damgarten stand offenbar unter massivem Druck. Anders ist es nicht zu erklären, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Massive Zuwanderung kann und wird nicht unseren Arbeitsmarkt in MV retten! +++
Zu der heutigen Landespressekonferenz mit Wirtschaftsminister Meyer und dem von ihm dargelegten Rück- und Ausblick, meldet sich arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Meister, wie folgt zu Wort: „Minister Meyer drängt auf die Annahme, dass die Zukunft eines wie auch immer gearteten stabilen Arbeitsmarktes, gleichwohl für MV wie für ganz Deutschland, nur mit einer exorbitanten Zuwanderung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erster Knall im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung MV +++
Im Rahmen der heutigen Sitzung des PUA im Landtag bezüglich der mehr als umstrittenen Klimaschutzstiftung MV fand die Befragung von zwei Sachverständigen statt. Zu deren Anhörung meldet sich der zuständige Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister, zu Wort: „Laut Aussage beider Experten war Nord Stream 2 zu keiner Zeit notwendig, um die Versorgung Deutschlands mit russischem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationsbericht der Bundesregierung offenbart: Zuwanderung kommt nicht auf dem Arbeitsmarkt an +++
Laut Migrationsbericht der Bundesregierung für das Jahr 2021 zogen neben 800.000 europäischen Ausländern auch rund eine halbe Million außereuropäische Ausländer nach Deutschland – jedoch nicht, um zu arbeiten. Lediglich ca. 40.000 von ihnen erhielten einen Aufenthaltstitel zwecks Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Die Datenlage bestätigt die von der […]