AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Werften: Pläne der Landesregierung scheitern krachend +++
Anlässlich der Äußerungen des Wirtschaftsministers Reinhard Meyer auf der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zukunft der MV-Werften ist ein einziges […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr als 900.000 Euro für 53 Klicks pro Tag: Webshop und Marktplatz der Landesregierung sind Rohrkrepierer +++
Laut Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion kosteten die nach dem Frühlings-Lockdown 2020 eingeführten Webshops „marktplatz.digitalesmv.de“ und „shop.digitalesmv.de“ mit Stand zum April 2022 insgesamt 920.811,18 Euro, bezahlt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sogenannter „Bürgerfonds“: Neuer Strategiefonds durch die Hintertür? +++
Zur gestrigen Finanzausschusssitzung und Haushaltsberatung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Im gestrigen Finanzausschuss wurde deutlich, dass ein neues Stimmenkaufsystem geschaffen werden soll. Etwa 7,3 Millionen im Jahr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unternehmerverband mahnt schlechte Standortbedingungen in Schwerin an +++
Der Unternehmerverband Norddeutschland Mecklenburg-Schwerin e.V. fordert die Schweriner Stadtvertreter dringend dazu auf, den Gewerbesteuerhebesatz von 450 von Hundert auf maximal 400 von Hundert zu senken. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notfallplan Gas: Bisher keine Kriterien für eine Abschalte-Reihenfolge +++
Laut Medienberichten gibt es derzeit noch keine bundeseinheitliche Definition von Systemrelevanz. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Sanktionen führen ohnehin zu erheblich steigenden Betriebskosten. Unternehmer brauchen […]