AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Werften: Pläne der Landesregierung scheitern krachend +++
Anlässlich der Äußerungen des Wirtschaftsministers Reinhard Meyer auf der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zukunft der MV-Werften ist ein einziges Desaster! Vollmundig redete Wirtschaftsminister Meyer davon, dass Konverterplattformen für Offshore-Windenergieanlagen gebaut werden könnten. Darüber redet schon lange keiner mehr. Und jetzt? Lange hieß es, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr als 900.000 Euro für 53 Klicks pro Tag: Webshop und Marktplatz der Landesregierung sind Rohrkrepierer +++
Laut Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion kosteten die nach dem Frühlings-Lockdown 2020 eingeführten Webshops „marktplatz.digitalesmv.de“ und „shop.digitalesmv.de“ mit Stand zum April 2022 insgesamt 920.811,18 Euro, bezahlt aus den Mitteln des MV-Schutzfonds. Seit Einführung im Mai 2020 besuchten 38.587 Besucher die Seite „marktplatz.digitalesmv.de“, was einem Schnitt von rund 53 Klicks pro Tag […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sogenannter „Bürgerfonds“: Neuer Strategiefonds durch die Hintertür? +++
Zur gestrigen Finanzausschusssitzung und Haushaltsberatung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Im gestrigen Finanzausschuss wurde deutlich, dass ein neues Stimmenkaufsystem geschaffen werden soll. Etwa 7,3 Millionen im Jahr möchte die Landesregierung ausgeben, um Vereine, Spielplätze, Kultur und nicht näher erläuterte Projekte in unbestimmtem Maße zu fördern. Solche Aufgaben sind in erster Linie von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unternehmerverband mahnt schlechte Standortbedingungen in Schwerin an +++
Der Unternehmerverband Norddeutschland Mecklenburg-Schwerin e.V. fordert die Schweriner Stadtvertreter dringend dazu auf, den Gewerbesteuerhebesatz von 450 von Hundert auf maximal 400 von Hundert zu senken. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Eine berechtigte Forderung, welche zeitnah umgesetzt werden muss! Unsere Landeshauptstadt sollte endlich die Standortnachteile in den Griff bekommen. 45 Prozent der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notfallplan Gas: Bisher keine Kriterien für eine Abschalte-Reihenfolge +++
Laut Medienberichten gibt es derzeit noch keine bundeseinheitliche Definition von Systemrelevanz. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Sanktionen führen ohnehin zu erheblich steigenden Betriebskosten. Unternehmer brauchen vor allem Planungssicherheit. Deshalb fordern wir im kommenden Plenum die Landesregierung auf, einen entsprechenden Plan für den Notfall auszuarbeiten, um die Folgen bei Einschränkungen bei […]