AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktionsvorsitzender Kramer zu neuen Corona-Einschränkungen und Impfpflicht +++
Zu der von Ministerpräsidentin Schwesig geforderten Impfpflicht erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Das Tempo, mit der die Altfraktionen ihre immer wieder geäußerten Versprechen, es werde keine Impfpflicht geben, brechen, ist wirklich atemberaubend. Noch im Januar lehnte Schwesig mitten im Lockdown selbst eine Impfpflicht für Pflegekräfte ab, und nun möchte sie damit sogar alle Bundesbürger dazu […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ 3G am Arbeitsplatz ist realitätsfern +++
Zum kommenden Mittwoch treten die neuen Corona-Verordnungen des Landes in Kraft. Besonders die 3G-Regelung am Arbeitsplatz stößt u.a. bei der IHK zu Schwerin auf Kritik. Diese ergänzt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Es ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung, die Verantwortung der Pandemiebekämpfung auf die Arbeitgeber abzuwälzen und sie so in Mithaftung […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Impfpflicht für Pflegepersonal: Testen, Testen, Testen +++
Auf der Bund-Länder-Konferenz wurde soeben die Impfpflicht für Pflegekräfte beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Sie lernen einfach nicht dazu. Impfen schützt nicht vor einer Corona-Infektion. Selbst ein milder Verlauf einer Infektion kann bei Älteren, Risikopatienten und Vorerkrankten schwerste Folgen haben. Wer diese Bevölkerungsgruppen ernsthaft schützen will, muss […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Pandemie: Eigenverantwortung unserer Kreise und Kommunen schützen +++
Die Pläne der Bundesregierung, durch eine Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes bundeseinheitliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab einer Landkreisinzidenz von 100 zu etablieren, stoßen zu Recht auf den Widerstand des Landkreistages. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Diese Pläne stoßen gleich in mehreren Punkten auf verfassungsrechtliche und politische Bedenken. Zum […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bund-Länder-Gipfel abgesagt: Wie weiter, Frau Schwesig? +++
Zum abgesagten Bund-Länder-Gipfel am kommenden Montag erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „In den vergangenen Tagen ist es erstaunlich still um die Ministerpräsidentin geworden. Wollte die Landesregierung etwa die Beschlüsse des nun abgesagten Bund-Länder-Gipfels abwarten, um weitere Schritte zu unternehmen? Soll jetzt etwa wie bisher weitergewerkelt werden? Dass Gesundheitsminister Glawe das Sputnik-V-Vakzin bestellt […]