AfD-Landtagsfraktion MV:+++ MV-Schutzfonds finanziert Medienpreis für Corona-Berichterstattung +++
Laut einer Drucksache des Finanzausschusses, wird aus dem MV-Schutzfonds ein Medienpreis für „besonders gelungene Corona-Berichterstattung“ finanziert. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Signal, was durch solche Preise an die Medien gesendet wird ist fatal. Unkritische Berichterstattung wird belohnt. Dabei ist gerade die Meinungsvielfalt ein Eckpfeiler der Demokratie. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bundesregierung kürzt heimlich Corona-Hilfen für Unternehmern +++
Die Bundesregierung hat im Stillen die Auszahlungsbedingungen für Corona-Hilfen geändert. Hiervon betroffen ist unter anderem die sogenannte Überbrückungshilfe II. Viele Firmen erhalten dadurch weniger Geld als versprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Versprochen – gebrochen! Klammheimlich ändert die Bundesregierung zum Nachteil der krisengeschüttelten Unternehmen die Auszahlungsbedingungen der Corona-Hilfen. Viele Gewerbetreibende stehen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Impfung in MV: Wir brauchen klare Fakten! +++
Zu den anlaufenden Impfungen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Landesregierung lobt ihre Impfstrategie in den Himmel. Zeit also, kritisch nachzufragen. Es ist nämlich keineswegs so, dass in Mecklenburg-Vorpommern von rund einem Prozent Geimpfter geredet werden kann. Im Falle des Pfizer/BionTech-Vakzins bedarf es laut Entwickler zwei Impfdosen, sonst ist man […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ ‚VEB Schlossgastronomie‘: Vetternwirtschaft und Minusgeschäft? +++
Laut eines Artikels der SVZ gibt es für die landeseigene Schlossgastronomie Sonderkonditionen für Landtag und Staatskanzlei. Dazu erklärt das Aufsichtsratsmitglied der AfD-Fraktion in der Schweriner Schloss Restaurant GmbH, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Chefetage der Landtagsverwaltung leistet sich auf Steuerzahlerkosten einen eigenen Kantinenbetrieb. Das allein ist schon skandalös, denn die Umstände dieses ‚Deals‘ sind […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Maßnahmen: Neue Verbote und Einschränkungen nicht mehr nachvollziehbar +++
Zu den neuen Corona-Maßnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Bewegungsfreiheit ist nicht ohne Grund ein hohes Gut, sie einzuschränken kennt man nur aus Ländern der Dritten Welt oder autoritären Staaten. Was machen jene Bürger, welche im Umkreis von 15 Kilometern keine Einkaufsmöglichkeit haben? Mecklenburg-Vorpommern ist ein Flächenland, die 15-Kilometer-Beschränkung ist Irrsinn! Neben […]