AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Therapieerfolg durch Corona-Einschränkungen gefährdet! +++
Laut eines Artikels der Ostsee-Zeitung vom 08.02.2021 leidet vor allem die Arbeit der Jugendhilfe in den Wohngruppen und suchttherapeutischen Häusern unter den Corona-Maßnahmen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nein zur Impfpflicht durch die Hintertür +++
Auf der heutigen Sitzung des Landtages lehnten SPD, CDU und Linke den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag „Freiwilligkeit schützen – keine mittelbare Impfpflicht zulassen“ ab. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Handlungsfähigkeit von Kommunen: Scheindebatte! +++
Zur Debatte des Gesetzentwurfes der Landesregierung „Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der CDU-Abgeordnete Sebastian Ehlers hat bereits vor der Debatte verkündet, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Chaotische Notbetreuungsregelung für die Bürger nicht zumutbar! +++
Laut Schweriner Volkszeitung vom 25.11.2021 sank der Inzidenzwert im Landkreis Ludwigslust-Parchim am Sonntag auf 140,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dennoch hat die Kreisverwaltung eine Allgemeinverfügung erlassen, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landesregierung beschließt Lockdown für alle, statt besonderer Schutz für Ältere und Kranke +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Für einen Strategiewechsel in der Corona-Politik: Lockdown beenden, Risikogruppen schützen“, wurde im heutigen Sonderplenum abgelehnt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Landesregierung […]