AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Therapieerfolg durch Corona-Einschränkungen gefährdet! +++
Laut eines Artikels der Ostsee-Zeitung vom 08.02.2021 leidet vor allem die Arbeit der Jugendhilfe in den Wohngruppen und suchttherapeutischen Häusern unter den Corona-Maßnahmen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Normale feste Strukturen sind die Grundvoraussetzung, um als Jugendliche mit Suchtbiografie wieder ein normales Leben mit Perspektive auf eine Ausbildung […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nein zur Impfpflicht durch die Hintertür +++
Auf der heutigen Sitzung des Landtages lehnten SPD, CDU und Linke den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag „Freiwilligkeit schützen – keine mittelbare Impfpflicht zulassen“ ab. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Da seit Beginn der Coronakrise die Halbwertszeit der Aussagen von Bund und Ländern rapide abnimmt, kann es nicht […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Handlungsfähigkeit von Kommunen: Scheindebatte! +++
Zur Debatte des Gesetzentwurfes der Landesregierung „Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der CDU-Abgeordnete Sebastian Ehlers hat bereits vor der Debatte verkündet, dass das Gesetz beschlossen wurde. Das ist unverschämt. Wozu diskutiert das Parlament überhaupt, wenn das Ergebnis der Diskussion von Anfang an feststeht? So etwas schadet […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Chaotische Notbetreuungsregelung für die Bürger nicht zumutbar! +++
Laut Schweriner Volkszeitung vom 25.11.2021 sank der Inzidenzwert im Landkreis Ludwigslust-Parchim am Sonntag auf 140,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dennoch hat die Kreisverwaltung eine Allgemeinverfügung erlassen, die den Besuch von Schulen, Kitas und Kindertagespflegestellen grundsätzlich ab heute untersagt. Nur in Ausnahmefällen sei eine Notbetreuung möglich. Eltern müssen hierfür eine sogenannte Unabkömmlichkeitserklärung […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landesregierung beschließt Lockdown für alle, statt besonderer Schutz für Ältere und Kranke +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Für einen Strategiewechsel in der Corona-Politik: Lockdown beenden, Risikogruppen schützen“, wurde im heutigen Sonderplenum abgelehnt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Landesregierung will aus ihren Fehlern nicht lernen und macht einfach weiter. Anhand der ständigen Verlängerung des Lockdowns und immer härteren und nicht zielgerichteten Maßnahmen wird die […]