AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismus: Saisonstart nicht wieder vermiesen! +++
Zur Forderung der Tourismusbranche nach einheitlichen Coronaregeln zum Saisonstart ab April erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Wenn die Landesregierung nicht bald für Klarheit im Corona-Regeldschungel sorgt, vermiest sie bereits zum dritten Mal den Tourismusbetrieben den Saisonstart. Der Bürger ist angesichts des Regelchaos um 2G, 2G-Plus, drei oder sechsmonatigen Genesenenstatus und Impfdebatten schlicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Demonstrationen: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zur Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht! +++
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat sich Innenminister Pegel umfassend zum Demonstrationsgeschehen in der Corona-Krise geäußert. Dabei verteidigte er die Verhältnismäßigkeit von Auflagen verschiedener Versammlungsbehörden, die eine Maskenpflicht auf Demonstrationen beschieden hatten. Hierzu erklärt das Mitglied des Innenausschusses Jan-Phillip Tadsen: „Kritische Demonstrationen zur Corona-Politik der Landesregierung sind im ganzen Land zu beobachten. Die von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kürzung des Kurzarbeitergeldes schadet dem Tourismusland MV +++
Zur geplanten Kürzung des Kurzarbeitergeldes erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Eine Kürzung des Kurzarbeitergeldes würde für das Hotel- und Gaststättengewerbe eine Abwanderung von Fachkräften in andere Branchen bedeuten. Gerade die Gastronomie ist von den Corona-Maßnahmen der Regierung besonders hart getroffen und zeigt deshalb auch vermehrt Kurzarbeit an. Gerade im Tourismusland […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Lauterbach ist als Gesundheitsminister klare Fehlbesetzung +++
Zur Nominierung von Karl Lauterbach als Gesundheitsminister erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Karl Lauterbach ist als Gesundheitsminister eine klare Fehlbesetzung. Seine Fehlprognosen zur Corona-Pandemie füllen mittlerweile ganze Bücher. So behauptete er fälschlich und ohne jede Grundlage, dass sieben Prozent der Kinder an Long-Covid erkranken würden und Fußballspiele große Infektionstreiber seien. Und das ist […]