AfD-Landtagsfraktion MV+++ PUA ‚Wohlfahrt‘: Widersprüche häufen sich – DRK und AWO im Zeugenstand +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Wohlfahrtsverbände“ erklärt der AfD-Obmann für den Ausschuss, Thomas de Jesus Fernandes: „In der heutigen öffentlichen Anhörung hat Hans-Peter Schulz, Landesvorsitzender des Roten Kreuzes, ausgesagt, dass es zu keiner Zeit einen Verteilungsschlüssel gegeben habe und Wohlfahrt und Wirtschaftsunternehmen nicht getrennt seien. Das Sozialministerium habe auch keine Kenntnis über Höhe und […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Untersuchungsausschuss wird ausgebremst +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Wohlfahrtsverbände“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion für den PUA, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Untersuchungsarbeit des Ausschusses wird behindert, wo es nur geht. Heute wird der ehemalige Geschäftsführer der AWO Neubrandenburg, Jörg Fischer, als Zeuge vernommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in einer AWO-Angelegenheit gerade gegen eben diesen Herren. Es wäre […]
+++ AfD-Fraktion erstattet Strafanzeige gegen Jochen Schulte +++
Der stellvertretende PUA-Vorsitzende Christoph Grimm hat gestern im Auftrag der AfD-Landtagsfraktion Strafanzeige gegen den Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I (Wohlfahrtsverbände), Herrn Jochen Schulte (SPD), wegen Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht (§ 353 b Abs. 1 StGB) sowie Verletzung von Privatgeheimnissen (§ 203 Abs. 2 Ziff. 4 StGB) erstattet. Dazu erklärt der […]
+++ Aufklärung durch Linke, SPD, CDU im PUA Wohlfahrt blockiert +++
Zur mangelnden Bereitschaft zur Aufklärung erklärt der AfD-Obmann für den Untersuchungsausschuss Wohlfahrtsverbände, Thomas de Jesus Fernandes: „Gestern wurde offiziell bekannt, dass die Staatsanwaltschaft gegen den AWO Kreisverband Neubrandenburg ermittelt. Ähnliche Meldungen gab es in der Vergangenheit um das AWO-Pflegeheim in Penzlin, Waren an der Müritz und Malchin/Demmin. Zu all diesen Verbänden hat die […]
+++ Durchsuchung bei Awo-Neubrandenburg: Fehler liegt im System +++
Zur Durchsuchung der Räume der Awo-Geschäftsstelle in Neubrandenburg und der Privaträume des ehemaligen Geschäftsführers erklärt der AfD-Obmann für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“, Thomas de Jesus Fernandes: „Und täglich grüßt das Murmeltier: Man merkt deutlich, dass der Fehler im System liegt. Auch hier steht wieder der Verdacht im Raum, dass auf Kosten der Hilfebedürftigen und […]