+++ Islamischer Bund Rostock verharmlost Judenverfolgung +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.05.2017 +++ Islamischer Bund Rostock verharmlost Judenverfolgung +++ Der Chef des „Islamischen Bundes Rostock“ (IBR), Maher Fakhouri, hat der AfD vorgeworfen, gegen Moslems zu „hetzen“. Weiter sagte er laut Ostsee-Zeitung: „Genauso fing es im Nationalsozialismus mit den Juden auch an.“ Hintergrund ist ein Antrag der AfD in der Rostocker Bürgerschaft, die […]
+++ Mehr als jede zweite Abschiebung in MV scheitert +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 27.04.2017 +++ Mehr als jede zweite Abschiebung in MV scheitert +++ Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion scheiterten im vergangenen Jahr mehr als 50 Prozent aller Abschiebeversuche. Insgesamt gab es 902 gescheiterte Maßnahmen. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Komning: „Während des Wahlkampfes ließ […]
+++ Kommunalfinanzen: Schluss mit den Taschenspielertricks +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 27.04.2017 +++ Kommunalfinanzen: Schluss mit den Taschenspielertricks +++ Zum NDR-Bericht „Finanzministerium: Bei Kommunalhilfen getrickst?“, wonach die Landesregierung sich zuungunsten der Kommunen arm gerechnet haben soll, erklärt der Vorsitzende des Innenausschusses und kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Mit dem von der Landesregierung offenbar schon seit Jahren praktizierten Armrechnen des Landes zu […]
+++ Ralf Borschke: Zielabweichungsverfahren werden systematisch missbraucht! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 27.04.2017 +++ Ralf Borschke: Zielabweichungsverfahren werden systematisch missbraucht! +++ Zum umstrittenen Windkraftprojekt „RH2-Pripsleben-Tützpatz-Gültz“, das gegen den Widerstand der betroffenen Gemeinden durchgesetzt wurde, erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion Ralf Borschke: „Die Zielabweichungsverfahren, die eigentlich Ausnahme bleiben sollen, werden mittlerweile systematisch missbraucht. Gegen den ausdrücklichen Willen der betroffenen Gemeinden werden immer neue […]
+++ Holger Arppe: Wir brauchen einen Zukunftstag für alle Schüler! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 27.04.2017 +++ Holger Arppe: Wir brauchen einen Zukunftstag für alle Schüler! +++ Zum heutigen „Girls’Day“ erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionschef Holger Arppe: „Spezielle Aktionstage, die es entweder nur für Jungs oder Mädchen gibt, braucht niemand. Zumal deren Ziel ja ist, die Schüler oder Schülerinnen vor allem mit den Berufen vertraut zu machen, […]