+++ Moped-Führerschein mit 15: Scheitern wäre eine Blamage +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 26.04.2017 +++ Moped-Führerschein mit 15: Scheitern wäre eine Blamage +++ Die erhoffte Aufnahme Mecklenburg-Vorpommerns in den Modellversuch zum Moped-Führerschein mit 15 droht wegen einer abgelaufenen Frist zu scheitern. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Reuken: „Da war die Landesregierung wohl im Tiefschlaf. Ein Scheitern wäre eine Blamage für Mecklenburg-Vorpommern. […]
+++ Kramer: Polizei braucht unsere Wertschätzung +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 26.04.2017 +++ Kramer: Polizei braucht unsere Wertschätzung +++ Heute kommt die Gewerkschaft der Polizei Mecklenburg-Vorpommern zu ihrem Landesdelegiertentag zusammen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Den Stellenwert, den die Polizei für die Landesregierung hat, erkennt man deutlich an der Besoldung der Kollegen. Der Finanzminister Brodkorb will für die […]
+++ Fehlende Papiere und Arztatteste: Duldungspraxis muss auf den Prüfstand +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 26.04.2017 +++ Fehlende Papiere und Arztatteste: Duldungspraxis muss auf den Prüfstand +++ Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hielten sich Ende vergangenen Jahres 2.299 geduldete Personen in MV auf. 843 wurden aufgrund fehlender Reisedokumente geduldet, 1.388 aus „sonstigen Gründen“. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
+++ Einladung zum Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Neubrandenburg +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 24.04.2017 +++ Einladung zum Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Neubrandenburg +++ Die AfD-Fraktion lädt interessierte Bürger und Medienvertreter zu einer öffentlichen Vortrags- und Dialogveranstaltung am Dienstag, den 25. April, ein. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und asylpolitische Sprecher, Enrico Komning, wird über die Arbeit der Landtagsfraktion berichten und sich den Fragen der Bürger stellen. Wann: […]
+++ Sellering-Aussetzer: Bürgerbeschimpfung für Fortgeschrittene +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 24.04.2017 +++ Sellering-Aussetzer: Bürgerbeschimpfung für Fortgeschrittene +++ Am Rande der Eröffnung eines SPD-Wahlkreisbüros in Wolgast beschimpfte Ministerpräsident Erwin Sellering eine Demonstrantin als „bescheuert“. Die Hebamme hatte zuvor den Umgang der Landesregierung mit der Kinderstation im Krankenhaus Wolgast kritisiert. Dazu erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Die Nerven der Landesregierung liegen in der Debatte […]