+++ Grundschulen: Schwimmunterricht nicht flächendeckend möglich! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.07.2017 +++ Grundschulen: Schwimmunterricht nicht flächendeckend möglich! +++ Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion haben im laufenden Schuljahr nur 192 von 279 Grundschulen in MV im Schuljahr definitiv Schwimmunterricht anbieten können. Geplant hatten dies 75 Grundschulen und unmöglich war es in 12 Grundschulen. Im Schuljahr 2015/2016 konnte […]
+++ Integration scheitert: Immer mehr ausländische Hartz-IV-Empfänger in MV +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 17.07.2017 +++ Integration scheitert: Immer mehr ausländische Hartz-IV-Empfänger in MV +++ Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist die Zahl ausländischer Hartz-IV-Empfänger in Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Waren es im März 2015 noch 9.391, stieg ihre Zahl Ende 2016 auf mehr als 18.000. Dazu […]
+++ Schwesig verweigert Abgrenzung zur „Interventionistischen Linken“ +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.07.2017 +++ Schwesig verweigert Abgrenzung zur „Interventionistischen Linken“ +++ Zur Weigerung von Ministerpräsidentin Schwesig, sich von linksextremen Gruppen zu distanzieren, mit denen sie einen gemeinsamen Aufruf gegen die AfD unterstützt, erklärt AfD-Fraktionschef Leif-Erik Holm: „Es ist schon traurig, dass Frau Schwesig nicht den Mumm hat, sich von diesen zahlreichen linksextremen Organisationen zu […]
+++ AfD-Abgeordnete besuchen Neubrandenburger Ausländerbehörde +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern v0m 14.07.2017 +++ AfD-Abgeordnete besuchen Neubrandenburger Ausländerbehörde +++ Die AfD-Abgeordneten Jörg Kröger (Vorsitzender Innenausschuss) und Enrico Komning (asylpolitischer Sprecher) werden am kommenden Montag die Ausländerbehörde in Neubrandenburg besuchen. Dazu erklärt Enrico Komning: „Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte beherbergt die meisten ausreisepflichtigen Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern. Uns interessiert, welche Gründe es dafür gibt, wie es […]
+++ Zu viele Kleine Anfragen? AfD-Fraktion weist Caffier-Vorwürfe zurück +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 14.07.2017 +++ Zu viele Kleine Anfragen? AfD-Fraktion weist Caffier-Vorwürfe zurück +++ Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern hat die Zahl und die thematische Ausrichtung der Kleinen Anfragen der AfD-Landtagsfraktion kritisiert. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Matthias Manthei: „Als Opposition im Landtag ist es unsere Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Jeder Abgeordnete […]