+++ NSU-Unterausschuss: Keine neuen Erkenntnisse +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 30.11.2017 +++ NSU-Unterausschuss: Keine neuen Erkenntnisse +++ Zur heutigen öffentlichen Anhörung des NSU-Unterausschusses erklärt Bert Obereiner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion: „Die vom Untersuchungsausschuss des Bundestages vorgelegten Ergebnisse bestätigen im Grunde genommen unsere bisherigen Kritikpunkte an der Einführung eines Untersuchungsausschusses des Landtages. Wenn selbst auf Bundesebene elementare Fragen wie die Rolle der […]
+++ Deutsche Strompreise die teuersten – Mecklenburg-Vorpommern Spitzenreiter! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 30.11.2017 +++ Deutsche Strompreise die teuersten – Mecklenburg-Vorpommern Spitzenreiter! +++ Die Deutschen müssen neuerdings die höchsten Strompreise in der ganzen EU bezahlen. Und Mecklenburg-Vorpommern ist dabei auch noch führend. Dazu der verbraucherpolitische Sprecher der AfD Fraktion, Christoph Grimm: „Nach Ermittlungen der Statistikbehörde Eurostat, lag hierzulande der durchschnittliche Preis für 100 Kilowattstunden […]
+++ Innenministerium kaschiert Abschiebeproblematik +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 30.11.2017 +++ Innenministerium kaschiert Abschiebeproblematik +++ Zur gestrigen Pressemitteilung des Innenministeriums „Fahndungsausschreibung von Ausländern erfolgt aufgrund vollzogener Abschiebung“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Nikolaus Kramer: „Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass der Staatssekretär des Innenministeriums, Thomas Lenz, unserer Fraktion Populismus vorwirft, aber selbst nur äußerst selektiv den Sachverhalt wahrnimmt. Man fragt sich […]
+++ Armut in Mecklenburg-Vorpommern: Endlich handeln! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 29.11.2017 +++ Armut in Mecklenburg-Vorpommern: Endlich handeln! +++ Der Sozialausschuss des Landtages informierte sich heute bei einer öffentlichen Anhörung zum Thema „Armut und Reichtum in Mecklenburg-Vorpommern“ über die Situation im Land. Dazu der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Anzuhörenden waren sich einig: Armut ist bei uns Thema […]
+++ Ausreisepflicht von Migranten: Immer mehr Personen tauchen unter! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 29.11.2017 +++ Ausreisepflicht von Migranten: Immer mehr Personen tauchen unter! +++ Die Zahl nicht auffindbarer Personen in Mecklenburg-Vorpommern wächst weiter deutlich an. Während 2016 insgesamt 171 Ausschreibungen zur Aufenthaltsermittlung vorgenommen wurden, hat sich die Zahl im laufenden Jahr bereits mehr als verdoppelt! Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine […]