+++ Verfassungsschutzbericht 2017: Terrorismus größte Gefahr für MV! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 31.07.2018 +++ Verfassungsschutzbericht 2017: Terrorismus größte Gefahr für MV! +++ Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2017 erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Der islamistische Terrorismus ist in Mecklenburg-Vorpommern angekommen. Innerhalb weniger Jahre hat sich die allgemeine Bedrohungslage massiv verändert. Das zeigen auch die nur knapp verhinderten Terroranschläge in Güstrow und Schwerin. So stieg […]
+++ BAMF-Besuch: Migrationskrise ist nicht vorbei! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 27.07.2018 +++ BAMF-Besuch: Migrationskrise ist nicht vorbei! +++ Zum gestrigen Besuch der BAMF-Außenstelle in Nostorf-Horst des Landtagsabgeordneten Horst Förster und des Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Migrationskrise hinterlässt weiter ihre Spuren in der BAMF-Außenstelle. Die Behörde ist inzwischen zwar mit besserer Informationstechnik ausgestattet und […]
+++ Agrarpolitik muss Lehren aus dem Dürre-Sommer ziehen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 26.07.2018 +++ Agrarpolitik muss Lehren aus dem Dürre-Sommer ziehen +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion lagen im Jahr 2017 lediglich 228 wasserrechtliche Zulassungen für die Verwendung von Oberflächen- und Grundwasser zur Bewässerung von landwirtschaftlichen Kulturen vor. In den vergangenen 18 Jahren wurden zudem nur 84 Anträge […]
+++ Wohnanlagen für Senioren: Bisher keine Förderung durch das Land +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 26.07.2018 +++ Wohnanlagen für Senioren: Bisher keine Förderung durch das Land +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion fördert die Landesregierung zwar seniorengerechte Wohnungen, aber keine Wohnanlagen für Senioren. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Landesregierung muss die Bedürfnisse älterer Menschen […]
+++ Offene Grenzen bedeuten Terrorimport nach M-V +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 25.07.2018 +++ Offene Grenzen bedeuten Terrorimport nach M-V +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion haben im Zuge der Migrationskrise mehrere Gefährder und dutzende Islamisten einen Aufenthaltstitel in Mecklenburg-Vorpommern erhalten. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Damit unsere Sicherheitsbehörden entlastet werden, muss Innenminister Caffier […]