+++ Migrantengewalt: Mehrfachtäter abschieben! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 12.10.2018 +++ Migrantengewalt: Mehrfachtäter abschieben! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion halten sich in Mecklenburg-Vorpommern mindestens 400 Mehrfachtäter mit syrischem oder irakischem Hintergrund auf. Eine Abschiebung dieser Straftäter findet bis heute nicht statt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Zahlen zu den […]
AfD kritisiert Schwächung der gesetzlichen Rentenversicherung
Anbei eine Pressemitteilung zur heutigen Rede vom 12.10.2018 der rentenpolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, zum Entwurf eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz). +++ Pressemitteilung +++ AfD kritisiert Schwächung der gesetzlichen Rentenversicherung Heute brachte der Minister für Arbeit und Soziales sein Rentenpaket in Form eines Gesetzesentwurfes zur Verbesserung […]
+++ Orient hält Einzug in MV: Zahl der Wasserpfeifengaststätten nimmt stetig zu +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 12.10.2018 +++ Orient hält Einzug in MV: Zahl der Wasserpfeifengaststätten nimmt stetig zu +++ Die Zahl der Wasserpfeifengaststätten ist in Mecklenburg-Vorpommern von 2008 bis 2017 von 0 auf 17 gestiegen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Mit zunehmender Anzahl an Migranten scheint nun auch die Anzahl orientalischer Freizeiteinrichtungen […]
+++ Holm: Auch Indymedia muss wegen Gewaltaufrufen verboten werden! +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 11. Oktober +++ Holm: Auch Indymedia muss wegen Gewaltaufrufen verboten werden! +++ Nach dem Verbot der Internetseite „Indymedia Linksunten“ wird die Hauptseite von Indymedia Deutschland mehr und mehr zur Nachfolgeplattform für Gewaltaufrufe, Drohungen und die Vernetzung der kriminellen Antifa. Zudem verweigerte die Bundesregierung die Beantwortung einer Frage des Stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden […]
+++ Aus Illegal mach Legal – Einwanderung durch den Arbeitsmarkt? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.10.2018 +++ Aus Illegal mach Legal – Einwanderung durch den Arbeitsmarkt? +++ Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit soll auf einer Fachtagung am 07. November für Unternehmen über die Chancen einer Anstellung von Geflüchteten informiert werden. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: […]