+++ Landtag sieht keine Dringlichkeit, die Privilegierung der Windkraft zu beenden +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 24.10.2018 +++ Landtag sieht keine Dringlichkeit, die Privilegierung der Windkraft zu beenden +++ Der Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion, über eine Bundesratsinitiative die Privilegierung der Windenergie zu beenden, wurde auf der heutigen Plenarsitzung des Landtages abgelehnt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Leider war es absehbar, dass der Landtag […]
+++ AWO -Vorschulen in Afrika: Woher stammt das Geld? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 22.10.2018 +++ AWO -Vorschulen in Afrika: Woher stammt das Geld? +++ Laut einem Bericht des Spiegels betreibt die Schweriner Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Togo und Gambia zwei Vorschulen. Dazu erklärt der AfD-Obmann des AWO-Untersuchungsausschusses, Thomas de Jesus Fernandes: „Erschreckend ist, dass die Finanzierung dieser Vorschulen in Afrika im Dunkeln liegt und das […]
+++ Sturzflug-SPD pöbelt gegen patriotische Christen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 19.10.2018 +++ Sturzflug-SPD pöbelt gegen patriotische Christen +++ Der Greifswalder Bischof Hans-Jürgen Abromeit kritisiert die generelle Ausladung von Vertretern der AfD vom Deutschen Evangelischen Kirchentag und erntet dafür wiederum Kritik vom Arbeitskreis „Christen in der SPD“ in MV. Dazu erklärt der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die SPD pöbelt einmal […]
+++ Juristisches Hickhack in psychiatrischen Einrichtungen endlich beenden! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.10.2018 +++ Juristisches Hickhack in psychiatrischen Einrichtungen endlich beenden! +++ Zum neuen Psychischkrankengesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess: „Die Landesregierung muss dringend handeln und notwendige Gesetzesänderungen schnell umsetzen. Das sich seit 2016 hinziehende Gesetzgebungsverfahren muss endlich einen fehlerfreien Abschluss finden. Beim Maßregelvollzug von psychisch kranken Straftätern und […]
+++ Politische Indoktrination darf an Schulen keinen Platz haben +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 18.10.2018 +++ Politische Indoktrination darf an Schulen keinen Platz haben +++ Gestern verschickte Bildungsministerin Birgit Hesse ein Schreiben an alle Lehrer in Mecklenburg-Vorpommern. Darin nimmt sie Bezug auf die Werte unseres Grundgesetzes sowie der Landesverfassung und mahnt die Beachtung des sogenannten Beutelsbacher Konsenses an. Bei der Behandlung politischer Themen im Schulunterricht […]