+++ Kommunalfinanzen: Fehlende Konzepte behindern Bürgerfreundlichkeit +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 04.12.2018 +++ Kommunalfinanzen: Fehlende Konzepte behindern Bürgerfreundlichkeit +++ Zur heutigen Landespressekonferenz „Vorstellung des Kommunalfinanzberichts 2018“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die insgesamt positive Entwicklung, die allerdings auf die weitgehend gute konjunkturelle Situation zurückzuführen ist, kann nicht über Defizite bei der kommunalen Finanzierung hinwegtäuschen. Es darf zum Beispiel nicht […]
+++ Ankündigungsminister Backhaus – Dürrehilfe kommt nicht bei den Betrieben an +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 04.12.2018 +++ Ankündigungsminister Backhaus – Dürrehilfe kommt nicht bei den Betrieben an +++ Nach der teils katastrophalen Ernte in Mecklenburg-Vorpommern warten die Betriebe nach wie vor auf die angekündigten Nothilfen von Land und Bund. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Sandro Hersel: „Nach den ernüchternden Ernteergebnissen im Sommer ist die Not im Land […]
+++ UN-Klimakonferenz: Wieder einmal mit Steuergeld die Welt retten? +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 03.12.2018 +++ UN-Klimakonferenz: Wieder einmal mit Steuergeld die Welt retten? +++ Seit gestern findet im polnischen Kattowitz die 24. UN-Klimakonferenz statt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Christoph Grimm: „Und wieder einmal soll das Weltklima durch eine Konferenz gerettet werden. Dabei ist absehbar, dass die größten CO2-Emittenten weiter nur Absichtserklärungen […]
+++ Yamen A. – Nach der Verurteilung ist vor der Abschiebung +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 30.11.2018 +++ Yamen A. – Nach der Verurteilung ist vor der Abschiebung +++ Heute ist vor dem Oberlandesgericht in Hamburg das Urteil gegen Yamen. A gefällt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Syrer einen Sprengstoffanschlag mit einer Autobombe geplant hat. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus […]
+++ Antrag der Volksinitiative „FAIRE STRASSE“: Es bleiben viele offene Fragen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 29.11.2018 +++ Antrag der Volksinitiative „FAIRE STRASSE“: Es bleiben viele offene Fragen +++ Im Innen- und Europaausschuss hat heute die öffentliche Anhörung der Vertreter der Volksinitiative „FAIRE STRASSE“ zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stattgefunden. Da eine Abschaffung der Beiträge von allen Fraktionen im Landtag befürwortet wird, stellen sich nun weitere Fragen. Dazu […]