AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erstmal vor eigener Haustür kehren: Ausgerechnet MV übernimmt Vorsitz im IT-Planungsrat +++
Mecklenburg-Vorpommern übernimmt ab sofort den Vorsitz im IT-Planungsrat – also jenem zentralen politischen Steuerungsgremium, das für die Koordinierung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung auf Bundes- und Länderebene verantwortlich ist. Dazu erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Was auf den ersten Blick wie ein Fortschritt klingt, lässt bei genauerem Hinsehen die Alarmglocken schrillen. Gerade […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ De Jesus Fernandes: „Nichtwahl von Harzer-Kux ist ein Offenbarungseid für den Reformwillen des ÖRR“ +++
Zur gescheiterten Wahl der designierten NDR-Intendantin Sandra Harzer-Kux erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Dass Sandra Harzer-Kux als einzige Kandidatin durchfällt, obwohl sie die nötige Expertise mitbringt, ist ein Offenbarungseid für den fehlenden Reformwillen innerhalb des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems. Die Öffentlich-Rechtlichen beweisen mit dieser Ablehnung, dass sie nicht bereit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: „Nordkreuz-Lorenz“ verspielt weiteres Vertrauen – oder: „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus?“ +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Innenminister a.D. Lorenz Caffier wurde heute als erster Zeuge im Untersuchungsausschuss geladen und befragt. Viel zur Aufklärung im Untersuchungsausschuss konnte der ehemalige Innenminister Herr Caffier, der im November 2020 nach scharfer Kritik wegen seines privaten Waffenkaufs zurücktrat, nicht leisten. Herr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wissenschaftspolitik ohne Strategie: Hochschulen kritisieren fehlende Planungssicherheit +++
In der gestrigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses trugen die von den Fraktionen eingeladenen Sachverständigen der in Mecklenburg-Vorpommern ansässigen Universitäten und Hochschulen im Rahmen einer Anhörung zum Thema „Eckwerte der Hochschulentwicklung 2026 bis 2030“ ihre Einschätzungen und Kritikpunkte vor. Hierzu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Ein wesentlicher Kritikpunkt der Anzuhörenden war, dass es bislang […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulen häufiger mit heftiger Gewalt konfrontiert +++
Die AfD-Fraktion setzte im heutigen Bildungsausschuss des Landtages den heftigen Gewaltvorfall an der Regionalschule „Hermann Burmeister“ in Stralsund auf die Tagesordnung. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der schwerwiegende Gewaltvorfall an einer Stralsunder Schule wurde vom Bildungsministerium zunächst verschwiegen – vorgeblich, weil alles ordentlich vor Ort abgearbeitet worden wäre. Ein 15-jähriger Schüler, […]