+++ MV braucht ein Nachbarschaftsgesetz +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 10.01.2019 +++ MV braucht ein Nachbarschaftsgesetz +++ Gestern beschäftigte sich der Rechtsausschuss des Landtages mit der Frage, ob auch Mecklenburg-Vorpommern ein Nachbarschaftsgesetz benötigt, wie dies in fast allen anderen Bundesländern Deutschlands längst der Fall ist. Diese Frage wurde nach dem Hinweis der Justizministerin, die ein solches für nicht notwendig erachtet, von […]
+++ Kindermund tut Wahrheit kund: Inklusion bleibt Irrsinn! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 09.01.2019 +++ Kindermund tut Wahrheit kund: Inklusion bleibt Irrsinn! +++ Laut eines Berichtes der Ostsee-Zeitung fordern Experten mehr Geld für die Inklusion an Regelschulen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es bestätigt sich einmal mehr die Position der AfD: Auch mit mehr Geld bleibt die Inklusion ideologischer Irrsinn. […]
+++Bundesregierung hat keine sozialpolitische Strategie für den Migrationspakt+++
Pressemitteilung von Ulrike Schielke-Ziesing MdB vom 9. Januar 2019 Auf die Kleine Anfrage „Global Compact for Migration und der Zugang von Migranten zu „Grundleistungen“ und „Sozialschutz“ (Drucksachennummer 19/6364) hat die Bundesregierung wenig bis gar nicht geantwortet. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert das mangelnde Interesse der Bundesregierung an den Folgen des Migrationspaktes: „Dass […]
+++ AfD-Fraktion beantragt Informationsreise nach Syrien +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 09.01.2019 +++ AfD-Fraktion beantragt Informationsreise nach Syrien +++ Im morgigen Innen- und Europaausschuss wird unter anderem der Antrag der AfD-Fraktion besprochen, eine Informationsreise nach Syrien zu unternehmen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Rückführung von Gefährdern und Straftätern ist auch Ländersache. Umso wichtiger ist eine realistische Beurteilung der […]
+++ Freie Wege für freie Reiter +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 09.01.2019 +++ Freie Wege für freie Reiter +++ Zur heutigen öffentlichen Anhörung „Weiterentwicklung der Reit(wege)regelung in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Den Forderungen der Reiterverbände ist grundlegend zuzustimmen. Die Möglichkeit im eigenen Heimatland frei reiten zu können, muss für jedermann gegeben sein! Das macht neben […]