+++ Härtefallkommission um Landtagspolitiker erweitern! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.07.2019 +++ Härtefallkommission um Landtagspolitiker erweitern! +++ Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion besteht die Härtefallkommission für Ausländerfragen aus derzeit acht Mitgliedern aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Es scheitern immer noch viel zu viele Abschiebungen in Mecklenburg-Vorpommern. Fast schon reflexartig schöpfen […]
+++ CSD und künstliche Aufregung: Falsche Vielfalt konterkariert erreichte Gleichberechtigung +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.07.2019 +++ CSD und künstliche Aufregung: Falsche Vielfalt konterkariert erreichte Gleichberechtigung +++ Am vergangenen Wochenende hat in Schwerin der sogenannte Christopher Street Day stattgefunden. Anlässlich dazu äußerte sich auch die Sozialministerin Drese mittels einer Pressemitteilung zu Wort und kritisierte Anfeindungen und Hetze gegen queere Personen im Netz. Dazu erklärt der sozialpolitische […]
+++ AWO-Kita auf Mallorca: Kreisverband hält an Kita fest und stürzt Sozialverband weiter in die Krise +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 02.07.2019 +++ AWO-Kita auf Mallorca: Kreisverband hält an Kita fest und stürzt Sozialverband weiter in die Krise +++ Die Entscheidungsfrist zur AWO-Kita auf Mallorca ist abgelaufen. Die Verantwortlichen hüllen sich weiter in Schweigen und Anfragen blieben unbeantwortet. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Von der großen […]
+++ Landespolizei: Smartphones erleichtern den Polizeialltag! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 01.07.2019 +++ Landespolizei: Smartphones erleichtern den Polizeialltag! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion besitzt die Landespolizei keine modernen Smartphones für die tägliche Polizeiarbeit. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Kriminelle und terroristische Strukturen nutzen die neuesten technischen Möglichkeiten längst. Auch die […]
+++ Klage gegen Strategiefonds: Ideologische Barrieren verhindern nachhaltige Veränderung +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 01.07.2019 +++ Klage gegen Strategiefonds: Ideologische Barrieren verhindern nachhaltige Veränderung +++ Am 27.06.2019 von 11:00 bis 13:00 verhandelte das Landesverfassungsgericht in Greifswald die Klage der Fraktion Die Linke gegen den Strategiefonds. In dieser macht die Fraktion DIE LINKE die Verletzungen von Rechten des Landtages geltend, insbesondere eine Verletzung der Budgethoheit als […]