AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona wird Staatsräson: Landesregierung muss sich mit allen Mitteln dagegen wehren +++
Der Bundestags-Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD zielt auf die gesetzliche Festschreibung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ab, welche Eingriffe in grundrechtliche Freiheiten betreffen. Damit können […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Grundfunk statt Rundfunk! Linkslastigkeit der Öffentlich-Rechtlichen mit eigener Umfrage bestätigt +++
Laut eines Berichtes der WELT würden weit über 90 Prozent der Volontäre bei der ARD Grüne, Linke oder SPD wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Dazu erklärt der medienpolitische […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Gewalt gegen Lehrer: Anwendung von Ordnungsmaßnahmen erleichtern! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion meldeten die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern im Schuljahr 2019/20 insgesamt 141 Fälle von Gewalt gegen Lehrkräfte, die von Schülern ausging. Im […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Werften in MV: Landesregierung muss ehrlich sein +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden für die Werften des Landes Mecklenburg-Vorpommern über 4 Milliarden Euro, davon rund 1,9 Milliarden Euro Landesmittel, für Zuschüsse, Förderungen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kein Raum für Kinder: Wie übertriebene Corona-Maßnahmen unseren Jüngsten die Kindheit stehlen! +++
Von den neuen Corona-Verordnungen der Landesregierung sind auch Jugendclubs und Träger für Jugendarbeit betroffen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Keine Hausaufgabenbetreuung, kein gemeinsamer Mittagstisch, kein […]