AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Waffenkauf: Caffier muss sich Gerade machen! +++
Zur anhaltenden Debatte über den Kauf einer Waffe durch Innenminister Caffier erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Der Fall zeigt eine linke Schmutzkampagne, die extrem unappetitlich ist. Dadurch spürt Herr Caffier nun selbst, wie absurd Kontaktschuld konstruiert wird. Diese ungerechtfertigte Verdachtskultur muss ein Ende finden, damit die wirklichen Probleme der Bürger auf die Tagesordnung kommen! […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Präsenzverbot bei der Selbsthilfe richtet massiven Schaden an: Keine weiteren sozialen Einschränkungen! +++
Laut eines Artikels der Ostsee Zeitung vom 16.11.2020 sind persönliche Treffen von Sucht- und psychisch Erkrankten größtenteils untersagt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern leiden sichtlich unter den Kontaktbeschränkungen in Corona-Zeiten. Dies gilt umso mehr für jene Menschen, die chronisch oder psychisch erkrankt sind oder […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wird durch die Corona-Hysterie eine ganze Generation von Kindern und Jugendlichen zum psychosozialen Härtefall? +++
Die auf der heutigen Bund-Länder-Konferenz zu diskutierenden Maßnahmen umfassen u.a., dass Kinder und Jugendliche sich nur noch mit einem festen Freund oder Freundin treffen dürfen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Coronakrise entwickelt sich immer mehr zu einem staatlichen Sozialexperiment. Wer soll denn bitteschön die Auswahl treffen, wer […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Bund-Länder-Konferenz: Verschärfungen sind der falsche Weg +++
Zu den zur Disposition stehenden Verschärfungen der Coronamaßnahmen auf der heutigen Bund-Länder-Konferenz erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Nach zwei Wochen ‚Lockdown light‘ bereits über noch schärfere Maßnahmen zu diskutieren, ist der falsche Weg. Wir fordern die Landesregierung dazu auf, eine Regelung zu treffen, die temporär und lokal auf eine sich anbahnende Überforderung […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ VS-Bericht 2019: Extremismus konsequent bekämpfen! +++
Zur verspäteten Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2019 erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ein Bericht für 2019, der erst im November 2020 fertiggestellt wird, wirft natürlich schon die Frage nach der Handlungsfähigkeit der Regierung auf. Die Zahlen zeigen erneut, dass es in unserem Bundesland linksextreme und seit Jahren wachsende islamistische Strukturen […]