AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Zweckentfremdungsgesetz: Regulierungswut schafft unnötige Gesetze +++
Zur heutigen öffentlichen Anhörung zum von dem geplanten Gesetzentwurf gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bert Obereiner: „Überbordende Regulierungswut schafft unnötige Gesetze. Das wurde […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Pflege in MV: Landespflegefördergeld jetzt! +++
Zum heute vorgestellten Barmer-Pflegereport erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Coronakrise hat noch einmal verdeutlicht, was seit Jahren schiefläuft. Die Kritik von Sozialministerin Drese […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ausreisepflicht: Die politische Ohnmacht des Innenministers! +++
In Reaktion auf eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion zur fehlenden Durchsetzung der Ausreisepflicht hat Innenminister Torsten Renz behauptet, dass „alle rechtlich und tatsächlich möglichen und zulässigen Schritte unternommen [werden], um den […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Impfdrängler der SPD? Politiker haben Vorbildfunktion! +++
Laut der Berichterstattung des NDR wurde der Landrat Vorpommern-Rügens, Stefan Kerth (SPD), bereits vorzeitig geimpft. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Sieht so der Schutz von Risikogruppen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kommunale Stellenpläne müssen vergleichbar gemacht und hinterfragt werden +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Vollzeitäquivalenten in kommunalen Haushalten hat Neubrandenburg 6,04 Stellen pro tausend Einwohner, Wismar mit deutlich weniger Einwohnern 9,81. Bad Doberan […]