AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Linke Märchenstunde +++
Die Fraktion “Die Linke” wirft in einer Pressemitteilung zum Entwurf eines Besoldungsneuregelungsgesetzes der Regierungskoalition vor, das Rad wieder zurückdrehen zu wollen, weil man eine zunächst in dem Gesetzentwurf vorgesehene […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Parteitag: Holm zur OVG-Entscheidung +++
Zur Ablehnung des Antrages auf Durchführung eines Parteitages in Neubrandenburg erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Ich kann die Entscheidung nicht nachvollziehen. Wir hatten umfangreiche Hygienemaßnahmen angeboten, die über das hinausgehen, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Sofortige Öffnung der Schulen unabhängig von den Inzidenzen. Schnelltests freiwillig und zu Hause vornehmen +++
Die Schulen öffnen wieder, allerdings im organisatorischen und Informationschaos. Innerhalb der Klassenräume sollen Selbsttests vorgenommen werden, um so die Sicherheit zu erhöhen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens-Holger […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Fader Beigeschmack: Glawe kauft Masken bei Nüßlein-Firma +++
Medienberichten zufolge hat das Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern Schutzmasken bei ebenjener Firma gekauft, von der Georg Nüßlein hohe Provisionszahlungen erhalten hatte. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++Inzidenzwerte in Relation sehen! +++
In einem offenen Brief wandten sich Bürgermeister des Erzgebirgskreises an die sächsische Regierung. Sie kritisieren den pauschalen Gebrauch des Inzidenzwertes, der bislang Corona-Zwangsmaßnahmen legitimiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der […]