AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Anti-Corona-Maßnahmen strategisch neu ausrichten +++
Zum Antrag der AfD-Fraktion für die kommende Sondersitzung des Landtages am Donnerstag erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Alle Menschen in unserm Land sehnen sich nach Normalität. Das Regierungshandeln lässt derzeit nicht erkennen, ob und wann wieder ein normales gesellschaftliches Leben einkehren kann. Die ‚NoCovid‘-Strategie ist lebensfremd. Wir werden die Auseinandersetzung mit dem […]
Leif-Erik Holm MdB:+++Neue Corona-Beschlüsse sind desaströs +++
Zu den Corona-Beschlüssen von Kanzleramt und Staatskanzleien der Ministerpräsidenten erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landesvorsitzender der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Die Gipfelbeschlüsse sind ein weiterer Tiefpunkt in einer an Tiefpunkten ohnehin reichen Corona-Politik der Bundesregierung. Dass uns dieser Total-Lockdown über Ostern als Paradigmenwechsel verkauft wird, ist ein schlechter Witz. Der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Geplante Corona-Maßnahmen zeigen Konzeptionslosigkeit in Bund und Ländern +++
Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der Bundeskanzlerin und der Länderchefs, den Lockdown über Ostern bis zum 18. April zu verlängern und durch weitere Maßnahmen zu vertiefen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Dieser Maßnahmenkatalog zeigt die Ratlosigkeit, die fehlende Koordination und die Konzeptlosigkeit der Regierungen in Bund und Ländern […]
Leif-Erik Holm MdB:+++AfD lehnt Ausgangssperren strikt ab +++
Zu den vom Kanzleramt vorgeschlagenen Ausgangssperren erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Ausgangssperren lehnt die AfD rigoros ab. Sie sind Werkzeuge totalitärer Systeme und schränken die Grundrechte in nicht hinnehmbarer Art und Weise ein. Sie sind zudem auch völlig sinnlos. Die Bundesregierung will mit dieser […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Keine Öffnung möglich? Schwesigs Wankelmut stößt Gastgewerbe vor den Kopf +++
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig befürwortet weitere Finanzhilfen, falls zu Ostern das Gastgewerbe nicht öffnen darf. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Liegt es etwa nicht in der Verantwortung der Landesregierung, Öffnungen zu Ostern zu ermöglichen? Müssen die Bürger etwa an der Souveränität der Ministerpräsidentin zweifeln? Frau Schwesig deutet zwar immer wieder einen Sonderweg […]