AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung MV: Rechtssicherheit kann über den Schaden für MV nicht hinwegtäuschen +++
Zur heutigen Pressekonferenz der Klimastiftung MV erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die schnelle Klärung der Rechtslage ist für den weiteren Umgang aufschlussreich. Dennoch kann dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass dem Ansehen Mecklenburg-Vorpommerns mit dieser de-facto Tarnstiftung massiven Schaden zugefügt wurde. Dies kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Durch die weitere Aufklärung müssen Ross und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gekommen um zu bleiben: Wölfe wie einheimische Tierarten behandeln +++
Zu der vom Agrarministerium veröffentlichten Übersicht über die Ausbreitung der Wölfe in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der umwelt- und naturschutzpolitische Sprecher der AfD Fraktion Thore Stein: „Mecklenburg-Vorpommern ist seit vielen Jahren ein etabliertes Wolfshabitat. Der immer lauter werdende Ruf nach einer standortangepassten Regulierung der Wolfsbestände wurde stets mit der Behauptung zurückgewiesen, dass der gute Erhaltungszustand noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Finanzpolitische Initiative „Denkmalschutz“ +++
Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert den Erhalt und die Sanierung von Kultur- und Baudenkmälern. Die Höhe dieser Förderung liegt seit mehr als 10 Jahren bei konstant 2 Millionen Euro pro Jahr. In Anbetracht der massiven Steigerung der Baukosten (und somit auch der Sanierungskosten) ist die „Reichweite“ der Fördermittel immer geringer geworden. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Ölimporte aus Russland: Wie, Frau Baerbock? +++
Außenministerin Annalena Baerbock sagte auf einem Treffen der Außenminister Estlands, Lettlands und Litauens, dass Deutschland bis Ende dieses Jahres unabhängig von russischen Ölimporten sein will. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Wie sollen mehr als ein Drittel der russischen Ölimporte binnen acht Monaten zu vertretbaren Preisen ersetzt werden? Zu befürchten sind eine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verschwundene Steuererklärung der Schwesig-Stiftung: Versehen oder Filz? +++
Nach Recherchen des Cicero soll die Steuererklärung der Klimastiftung im zuständigen Finanzamt Schwerin verloren gegangen sein, in welcher eine Befreiung von der Schenkungssteuer beantragt worden war. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es fällt schwer, noch an Zufälle und Versehen zu glauben. Die Enthüllungen um die ominöse Klimastiftung offenbaren ein Netzwerk aus […]