AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unternehmen in MV brauchen dringend Sicherheit +++
Zu der Pressemitteilung der IHK-Neubrandenburg anlässlich ihrer Vollversammlung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Den Betrieben in Mecklenburg-Vorpommern geht es nicht gut. Auf allen möglichen Ebenen müssen jetzt Entlastungen für Unternehmen her, um die explodierenden Betriebskosten zu senken. Sowohl sanktionsbedingt höhere Rohstoffpreise, vor allem aber die stark gestiegenen Energiekosten belasten unsere Wirtschaft. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landes-Informationsportal: Diskriminierung russischsprachiger Bürger ist Irrweg! +++
Laut Nordkurier (24.04.22) hat die Landesregierung die Sprachoption „Russisch“ auf einem zentralen Informationsportal Mecklenburg-Vorpommerns entfernt. Aktuell sind nur noch die englische und die polnische Sprache wählbar. Ausschließlich russisch sprechende Menschen können sich – anders als in den vergangenen Jahren – nicht mehr über Schulen und Kitas oder über Schulabschlüsse und Sprachkurse an Volkshochschulen des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht verschärft Pflegenotstand +++
Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert nun, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es gibt keine allgemeine Impfpflicht, also ist die Forderung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht ebenfalls aufzuheben, folgerichtig. Alles andere wäre unlogischer, grober Unfug und gefährdet die medizinische Versorgung flächendeckend. Es gibt eine große Zahl ungeimpfter Menschen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion siegt vor Gericht: Maskenpflicht gekippt! +++
Heute hat das Oberverwaltungsgericht in Greifswald die Maskenpflicht gekippt und in Teilen einer Klage der AfD-Landtagsfraktion stattgegeben. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ein großer Erfolg! Die Corona-Hotspot-Regelung ist rechtswidrig. Eine weitere Schlappe für die Landesregierung und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Die AfD-Fraktion hat auch während der Pandemie immer für Augenmaß und Verhältnismäßigkeit geworben. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herr Özdemir, die Kartoffeln und die Umsatzsteuer +++
Bundesagrarminister Cem Özdemir plädiert für eine Umsatzsteuerbefreiung von Obst und Gemüse. Das sei eine finanzielle Entlastung der Bürger und fördere gesunde Ernährung. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion, Martin Schmidt: „Für finanzielle Entlastungen unserer Bürger sind wir immer zu haben. Aber dann bitte klotzen, nicht kleckern. Hier in Mecklenburg-Vorpommern gibt ein Haushalt pro […]