AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unternehmen in MV brauchen dringend Sicherheit +++
Zu der Pressemitteilung der IHK-Neubrandenburg anlässlich ihrer Vollversammlung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Den Betrieben in Mecklenburg-Vorpommern geht es nicht gut. Auf allen möglichen Ebenen müssen jetzt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landes-Informationsportal: Diskriminierung russischsprachiger Bürger ist Irrweg! +++
Laut Nordkurier (24.04.22) hat die Landesregierung die Sprachoption „Russisch“ auf einem zentralen Informationsportal Mecklenburg-Vorpommerns entfernt. Aktuell sind nur noch die englische und die polnische Sprache wählbar. Ausschließlich russisch sprechende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht verschärft Pflegenotstand +++
Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert nun, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es gibt keine allgemeine Impfpflicht, also ist die Forderung, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion siegt vor Gericht: Maskenpflicht gekippt! +++
Heute hat das Oberverwaltungsgericht in Greifswald die Maskenpflicht gekippt und in Teilen einer Klage der AfD-Landtagsfraktion stattgegeben. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ein großer Erfolg! Die Corona-Hotspot-Regelung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herr Özdemir, die Kartoffeln und die Umsatzsteuer +++
Bundesagrarminister Cem Özdemir plädiert für eine Umsatzsteuerbefreiung von Obst und Gemüse. Das sei eine finanzielle Entlastung der Bürger und fördere gesunde Ernährung. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion, […]