AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kosten für Klimaneutralität weiterhin unklar +++
Zur heutigen Befassung des Agrarausschusses mit der Erstellung eines Treibhausgasberichtes erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Es besteht nach wie vor keine Klarheit, was die sogenannte Klimaneutralität Mecklenburg-Vorpommerns grundsätzlich bedeutet. Auf meine Nachfrage konnten weder der Minister, noch der geladene Experte Auskunft über die geplanten Maßnahmen und die ungefähre Höhe der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaneutrale Landesverwaltung ist völlig unrealistisch +++
Zu den Plänen einer klimaneutralen Landesverwaltung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mehr als ein Drittel der gegenwärtigen CO2-Emissionen der Landesverwaltung stammen aus der Beheizung der landeseigenen Gebäude. Um diesen Anteil signifikant zu senken, müsste die Beheizung der Liegenschaften durch erneuerbare Energien erfolgen. Aufgrund der baulichen Besonderheiten, bedingt durch Historie, Denkmalschutz und Gebäudegröße, […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Botschafter Melnyk stößt den helfenden Deutschen vor den Kopf +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tag der Pressefreiheit: Kritik ernst nehmen und Binnenpluralität ermöglichen +++
Zum heutigen Tag der Pressefreiheit erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat Deutschland in der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit wieder herabgestuft. Unter anderem wird die abnehmende Medienvielfalt als ein Grund genannt. In einem Land, in welchem eine politische Partei wie die SPD mit […]
AfD -Landtagsfraktion MV: +++ Kriegssteuer: Grüne sollten endlich mit dem Denken anfangen +++
Medienberichten nach erklärte die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, sie wolle eine „Kriegssteuer“ auf sogenannte „Übergewinne“ von Krisenprofiteuren erheben. Es dürfe keine „Denkverbote“ mehr geben. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt: „Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es Unternehmen, die an der Zulieferung von Rüstungsunternehmen oder am Bau für Militärtechnik beteiligt sind. Ob beispielsweise […]