AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kita in MV: Ja, es braucht „Mehr“ – vor allem mehr Qualität und bessere Arbeitsbedingungen! +++
Anlässlich des morgigen bundesweiten Kita-Streiks erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Zurecht streiken Erzieher morgen für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Qualität bei der Kinderbetreuung. Die beitragsfreie Kita hat eben nicht dazu geführt, dass Erziehern und Kindern geholfen wird – sie ist und war ein Wahlkampfgeschenk der SPD zulasten der eigenen Bürger. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landespflegefördergeld: Häusliche Pflege endlich stärken! +++
Einem Bericht der VdK zufolge belastet die häusliche Pflege immer mehr Angehörige sowohl finanziell wie auch psychisch und sozial. Im aktuellen Bericht der BARMER werden bis 2030 etwa 119.000 Pflegebedürftige in Mecklenburg-Vorpommern erwartet. Stand 2019 gibt es 6.405 Pflegebedürftige je 100.00 Einwohner – der bundesweit höchste Wert. Die AfD-Fraktion wird ihren Vorschlag des Landespflegefördergeldes in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unternehmerverband mahnt schlechte Standortbedingungen in Schwerin an +++
Der Unternehmerverband Norddeutschland Mecklenburg-Schwerin e.V. fordert die Schweriner Stadtvertreter dringend dazu auf, den Gewerbesteuerhebesatz von 450 von Hundert auf maximal 400 von Hundert zu senken. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Eine berechtigte Forderung, welche zeitnah umgesetzt werden muss! Unsere Landeshauptstadt sollte endlich die Standortnachteile in den Griff bekommen. 45 Prozent der […]
AfD Landtagsfraktion MV: +++ Borner Holm: Gut für den Tierschutz +++
Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat den Bebauungsplan des Borner Holms auf dem Darß für unzulässig erklärt. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Interessen zwischen Mensch und Natur in Einklang zu bringen, ist gewiss eine schwierige Angelegenheit. Insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern, wo Tourismus und Gastgewerbe zu den Hauptwirtschaftszweigen zählen. Ich begrüße ausdrücklich die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer zur geplanten Herabsetzung des Wahlalters, kommt bald der Muttizettel? +++
In einer Pressekonferenz wollen heute Manuela Schwesig und Innenminister Christian Pegel die Herabsetzung des Wahlalters verkünden. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Endlich 18! Ein besonderes Datum im Leben von jungen Menschen. Mit der Volljährigkeit gehen besondere Rechte und Pflichten einher und der Eintritt ins Erwachsenenleben beginnt. Diese Altersschwelle wurde nicht willkürlich gewählt. […]