AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialausschuss: Flüchtlingsrat und Diakonie fordern neue Anreize für illegale Einreisen! +++
Zum öffentlichen Expertengespräch „Migration und Integration“ im Rahmen der Haushaltsberatungen und der dabei gestellten Forderung, nicht anerkannten Personen den Zugang zum deutschen Sozialstaat zu erleichtern, erklärt der migrationspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Expertenanhörung zum Haushalt im Innenausschuss – Kommunen benötigen weiter dringend Hilfe +++
Im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen fanden im Innenausschuss des Landtags intensive Expertenanhörungen statt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Der massive Investitionsstau in den Kommunen ist ein […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Für Frau Schwesig kein Anschluss unter der Kanzlernummer? +++
Zur Forderung von Ministerpräsidentin Schwesig nach Entlastungen für Unternehmen durch den Bund meint AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Es ist ja schön, dass Ministerpräsidentin Schwesig langsam mitbekommen hat, dass die hohen Energiekosten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Geld für Kriminalitätsopfer: Justizministerium lässt Opferverbände im Stich +++
Viele Beratungsstellen für Kriminalitätsopfer sehen ihre Arbeit in Gefahr. Das Land zahlt weniger Zuschüsse. Dadurch sind viele Projekte akut gefährdet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Deutlicher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs PR-Show auf Steuerzahlerkosten +++
Für den kommenden Dienstag hat die Landesregierung eine Sondersitzung des Landtages zur Auflösung der Klimaschutzstiftung beantragt. Dabei findet die reguläre Plenarwoche von Mittwoch bis Freitag statt. Dazu erklärt der Vorsitzende […]