AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kindertag: Kinder schützen und entlasten +++
Ministerin Oldenburg wünscht allen Kindern zum Kindertag Spaß und Freude wie überhaupt ein schönes Leben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wünschen kann man viel, und Kindern wünscht jeder das Beste. Nur wäre es in letzter Zeit darauf angekommen, namentlich Kindern Lasten zu nehmen – jene nämlich, die mit der Corona-Maßregelungspolitik verbunden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Personen aus dem linksextremen Spektrum im öffentlichen Dienst des Landes beschäftigt +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind derzeit zwei Personen aus dem linksextremen Spektrum im öffentlichen Dienst des Landes beschäftigt. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Da kann man sich nur verwundert die Augen reiben. Hierbei geht es explizit nicht um Linksradikale, sondern um Linksextremisten, welche sich die Beseitigung der freiheitlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Kriegssteuer: Dieses weitere Belastungspaket ist nicht hilfreich +++
Zu der von der Hansestadt Bremen geplanten Bundesratsinitiative für eine sogenannte Übergewinnsteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Kaum wird die temporäre Mikro-Entlastung für Kraftstoff eingeführt, kommt auch schon das neue Belastungspaket für die Gesellschaft. Mecklenburg-Vorpommern darf dieser Bundesratsinitiative der Stadt Bremen nicht zustimmen. Solche Finanzakrobatik wird einfach nicht funktionieren. Die Menschen leiden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Euer Auftrag ist Schwarz-Rot-Gold! Thomas de Jesus Fernandes zum „Diversity-Tag“ des ARD +++
Der öffentlich-rechtliche Sender ARD hat angekündigt, auch in diesem Jahr wieder am sogenannten „Diversity-Tag“ teilzunehmen. Der Sender gibt bekannt, damit die gesellschaftliche Vielfalt widerspiegeln zu wollen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die gesellschaftliche Vielfalt bilden die Millionen Zwangsgebührenzahler in Deutschland ab. Davon ist die überwiegende Mehrheit nach wie vor […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenausschuss: SPD-Ministerium bekundet in Migrationsfragen erneut Ahnungslosigkeit +++
In der letzten Sitzung des Innenausschusses vor Abgabefrist und Abstimmung über die Haushaltsänderungsanträge musste Staatssekretär Wolfgang Schmülling (SPD) laut eigener Aussage überfordert „die Backen aufblasen“ – und erneut auf eine spätere Erklärung vertrösten. Hintergrund: Der AfD-Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen hatte zu einer vorherigen widersprüchlichen schriftlichen Stellungnahme des Innenministeriums wichtige Nachfragen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der […]