AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lehrerwerbekampagne im Ostseebad Boltenhagen +++
Bildungsministerin Oldenburg wirbt an der Boltenhagener Seebrücke vor Ostseekulisse um Lehrkräfte für die Schulen in MV. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die Strand-und-Sommersonne-Wohlfühlaktion, von Ministerin Oldenburg […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rechtsstaat gerät ins Wanken: Ab nächster Legislaturperiode fehlt Personal in der Justiz! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion werden an den ordentlichen Gerichten bis 2036 202 von 309 Richtern in Pension gehen, an den Fachgerichten 84 von 144 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grundsteuerreform in Neuland: Die digitale Steuererklärungssoftware ELSTER stürzt ab +++
Medienberichten zu folge funktioniert aufgrund der erhöhten Nachfrage das digitale Steuererklärungsprogramm ELSTER nicht mehr. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Nein, es sind keine russischen Hacker, sondern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausweisung von roten Gebieten: Bald auch Bauernproteste in Deutschland? +++
Seit Tagen rumort es in Teilen der Niederlande. Aufgebrachte Landwirte demonstrieren gegen den Niedergang ihrer Branche und legen Teile des Landes lahm. Hintergrund sind stark verschärfte Umweltauflagen. Am 8. Juli […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflation überrollt die Gesellschaft und es gibt weiterhin keinen konkreten MV-Notfallplan +++
In Mecklenburg-Vorpommern bleibt das Preisniveau nach Angaben des Statistischen Landesamtes vor allem für Energie, Dienstleistungen und Lebensmittel auf hohem Niveau bei einer Inflationsrate von 8,1 Prozent. Dazu erklärt der finanz- […]