AfD – Landtagsfraktion MV: // Flüssiggas-Terminals in Lubmin? Unfug! //
Im Bestreben, die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern, hat sich die Bundesregierung für zwei eigens schwimmende LNG-Terminals u.a. am Standort Lubmin entschieden. Während sich Wirtschaftsminister Meyer erfolgreich für diese Option eingesetzte, mahnt der für Tourismus- und Verbraucherschutz zuständige Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: »Lubmin und unsere Strände an der Ostsee leben in einem existentiellen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Tendenziöse Ausstellung im Wismarer Rathaus gießt Öl ins Feuer //
Zur Ausstellung Krieg und Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Wismarer Rathaus erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: »Jene Ausstellung ist in ihrer weltanschaulichen Ausrichtung in der jetzigen Zeit weit fernab von hilfreich. Bekanntermaßen vertritt die Rosa-Luxemburg-Stiftung als außerparlamentarischer Arm der Linken ganz klar rot eingefärbte Positionen auf dem politischen Terrain. Wer sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Skandalurteil: Afghane vergewaltigt 11-Jährige – nur Bewährung! //
Ein erst seit kurzem im Land registrierter Afghane ohne offizielle Papiere hat eine 11-Jährige in einem Neustrelitzer Park vergewaltigt. Das nun verkündete Urteil spricht den Täter schuldig, setzt die Freiheitsstrafe aber zur Bewährung aus. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: »Das Urteil steht exemplarisch für eine Fehlentwicklung in unserer Justiz. Der Erziehungsgedanke […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öl-Forderung der CDU-Fraktion: Heuchelei oder blanke Panik? +++
In einem Protestbrief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordern ostdeutsche CDU-Politiker, unter ihnen auch der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion MV, Wolfgang Waldmüller, weiter russisches Erdöl zu beziehen und die Laufzeit der noch operierenden Kernkraftwerke zu verlängern. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der CDU schwimmen offensichtlich die Felle davon. Es ist seit Monaten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Backhaus warnt vor »Radikalisierung des Bauernverbandes« in MV //
Zur anhaltenden Krisensituation der hiesigen Bauern in MV hielt der amtierende Minister für Landwirtschaft eine Landespressekonferenz ab. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: »In seiner anhaltenden Ignoranz gegenüber den heimischen Bauern hat Backhaus allen Stolzes weitergehende Restriktionen angekündigt. Die Landwirte können bereits zum jetzigen Zeitpunkt, aber vor allem nicht in bevorstehender Zukunft […]